Was sind Dublin Überstellungen?
Liegen Anhaltspunkte für die Zuständigkeit eines anderen Mitgliedstaates vor, wird die Akte zur Einleitung des Dublin-Verfahrens an das jeweils örtlich zuständige Dublinzentrum des Bundesamtes abgegeben. Die Überstellung hat innerhalb von sechs Monaten ab Zustimmung des Mitgliedstaates zu erfolgen.
Welche Auswirkungen hat das Dubliner Übereinkommen für Deutschland?
Deutschland halte sich an geltendes EU -Recht und erwarte das ebenso von den anderen EU -Mitgliedstaaten. Das sogenannte Dublin-Verfahren regelt unter anderem, dass Asylbewerber in dem Land registriert werden, in dem sie die Europäische Union betreten.
Warum Dublin Abkommen?
Dabei war das Dublin-Abkommen, das den Grundstein für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) bildet, ursprünglich einmal eine gute Idee. Es regelt, dass nur ein Mitgliedstaat für einen Asylsuchenden zuständig ist, nämlich der, den die schutzsuchende Person zuerst betreten hat.
Was ist ein Übernahmeersuchen?
Hat der Entscheider festgestellt, sein Land ist nicht zu- ständig, so stellt er ein Übernahmeersuchen an den zu- ständigen Staat. Wenn dieser das Ersuchen für begründet hält, stimmt er innerhalb einer vorgegebenen Frist dem Er- suchen zu.
Was ist das wichtigste Herkunftsland für Asylsuchende?
Das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden im Jahr 2020 war weiterhin Eritrea. Die Zahl der Asylgesuche eritreischer Staatsangehöriger ist jedoch nach wie vor rückläufig und ging im Vergleich zu 2019 nochmals um 33,9 % Prozent zurück (1917 Gesuche).
Was ist der Drittstaat für Asylsuchende?
Um Asylsuchende auf Schutzgewährung in anderen Ländern verweisen zu können, wurde das Konzept des “ sicheren Drittstaats “ entwickelt. Drittstaat bezeichnet dabei ein Land in dem eine Person auf der Flucht war, das weder ihr Herkunftsland ist, noch das Aufnahmeland in welchem sie Schutz sucht.
Wie wurde in Deutschland das Grundrecht auf Asyl eingeschränkt?
In Deutschland wurde durch Einführung der “ Drittstaatenregelung “ im Rahmen des sogenannten Asylkompromisses 1993 das Grundrecht auf Asyl derart eingeschränkt, dass es Schutzsuchenden, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen nicht gewährt wird.
Wie ist die Drittstaatenregelung im Asylgesetz vorgesehen?
Auf Grundlage der Drittstaatenregelung ist im Asylgesetz schließlich die Zurückweisung im Verfahren an der Grenze vorgesehen. Ihre Anwendung ist allerdings aufgrund der vorrangigen Dublin-Regelungen weitestgehend ausgeschlossen.