Was sind einseitige Rechtsgeschäft?
Einseitige Rechtsgeschäfte sind zum Beispiel die Auslobung (§ 657), die Eigentumsaufgabe nach § 959, die Anfechtung, Kündigung, der Rücktritt und das Testament. Der Einordnung steht nicht entgegen, dass im Einzelfall mehrere Personen das Rechtsgeschäft vornehmen müssen.
Kann ein Vertrag einseitig sein?
Im Rahmen der zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäfte, also bei den Verträgen, gilt es zunächst zu beachten, dass diese stets empfangsbedürftig sind. Der dadurch geschlossene Vertrag muss jedoch nicht zwingend zwei- bzw. mehrseitig verpflichtend sein, sondern kann auch einseitig verpflichten.
Wann werden einseitige Rechtsgeschäfte wirksam?
Ein einseitiges Rechtsgeschäft kommt durch eine darauf gerichtete und als solche wirksame Willenserklärung zustande. Eine Willenserklärung ist wirksam, wenn sie abgegeben wurde, wenn sie bei Empfangsbedürftigkeit auch zugegangen ist und wenn keine Gründe vorliegen, die eine Willenserklärung nichtig machen.
Ist die Leihe ein einseitiges Rechtsgeschäft?
b) Bei einseitig verpflichtenden Verträgen fehlt grundsätzlich eine Verpflichtung der anderen Partei zur unmittelbaren Gegenleistung (z.B. Leihe, zinsloses Darlehen, Schenkung, Bürgschaft).
Ist ein Kaufvertrag ein einseitiges Rechtsgeschäft?
Häufig vorkommende Rechtsgeschäfte sind Kauf-, Miet- und Geschäftsbesorgungsverträge. Beim Kaufvertrag handelt es sich um einen zweiseitig verpflichtenden Vertrag.
Ist Schenkung einseitig?
Wird eine Leistung schenkweise versprochen, liegt ein zweiseitiges Rechtsgeschäft (Vertrag) vor. Das Rechtsgeschäft ist allerdings lediglich einseitig verpflichtend, denn nur der Schenker hat eine Leistung zu erbringen.
Ist Pacht ein einseitiges Rechtsgeschäft?
Es besteht ein Formzwang! [Pachtvertrag] Anders als beim Mietvertrag kann der Pachtvertrag als gegenseitiger Vertrag nicht nur über Sachen, sondern zusätzlich auch über Rechte geschlossen werden.