Was sind freiwillige Sonderzahlungen?
Viele Arbeitgeber versuchen, Ihre Arbeitnehmer mit zusätzlichen Entgeltleistungen (Gehaltsleistungen), den so genannten Sonderzahlungen, zusätzlich zu motivieren. Bei diesen grundsätzlich freiwilligen Zahlungen handelt es sich im Wesentlichen um folgende Leistungen: Weihnachtsgeld. Urlaubsgeld.
Was ist eine Sonderzahlung Gehalt?
Die Sonderzahlung im Arbeitsvertrag Eine Sonderzahlung ist eine zusätzliche Zuwendung vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer, die nicht von der Leistung des Arbeitnehmers abhängt. Der Arbeitgeber zahlt die Sonderzahlung zusätzlich zum monatlichen Arbeitsentgelt.
Was ist das Widerrufsrecht bei verbraucherwiderrufen?
Dabei handelt es sich um das Widerrufsrecht bei Außergeschäftsraumverträgen ( §§ 312b, 312g ), bei Fernabsatzverträgen ( §§ 312c, 312g) und bei Verbraucherdarlehensverträgen ( § 495) inklusive der in §§ 510, 512 genannten Verträge. Bei jedem Verbraucherwiderrufsrecht können drei Problemkreise auftreten:
Was ist der Widerruf des vertraglichen Erfüllungsanspruchs?
Im Klausurprüfschema zum vertraglichen Erfüllungsanspruch ist daher der Prüfungspunkt „Anspruch erloschen“ der richtige Prüfungsstandort. Weitere Folge des Widerrufs ist die Entstehung eines Anspruchs auf Rückgewähr der wechselseitig empfangenen Leistungen.
Was sind die Besonderheiten der Widerrufsrechte?
Die Besonderheiten der einzelnen Widerrufsrechte werden in einem dritten Schritt angesprochen. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs wandelt sich das ursprüngliche Vertragsverhältnis in ein Rückgewährschuldverhältnis um. Dies bedeutet, dass die bisher erbrachten Leistungen zurück zu gewähren sind.
Wie ist das Widerrufsrecht nach § 355 geregelt?
§ 355 bestimmt: „Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht nach dieser Vorschrift eingeräumt, so sind der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden, wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat“.