Was sind Gemeinschaftseinrichtungen nach 33 IfSG?
Als Gemeinschaftseinrichtungen werden im § 33 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Einrichtungen bezeichnet, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, wie beispielsweise Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte, Schulen oder sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime und …
Was ist Gemeinschaftseinrichtungen?
Eine Gemeinschaftseinrichtung ist eine Vorsorgeeinrichtung, der mehrere Arbeitgeber angeschlossen sind. Die verschiedenen Arbeitgeber bilden eine Solidargemeinschaft. Gemeinschaftseinrichtungen sind insbesondere im Gewerbe verbreitet.
Was ist der Zweck des Infektionsschutzgesetz?
Das IfSG regelt, welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche labordiagnostischen Nachweise von Erregern meldepflichtig sind. Weiterhin legt das Gesetz fest, welche Angaben von den Meldepflichtigen gemacht werden und welche dieser Angaben vom Gesundheitsamt weiter übermittelt werden.
Für welche Personen gilt das IfSG?
Vorrangige Adressaten des § 28 Abs. 1 IfSG sind Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider. Diese Personen sind in § 2 Nr. 4–7 IfSG im Sinne eines Stufenverhältnisses legaldefiniert.
Ist eine Berufsschule eine Gemeinschaftseinrichtung?
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend Säuglinge, Kinder oder Jugendliche betreut werden, insbesondere Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorte, Schulen oder sonstige Ausbildungseinrichtungen, Heime, Ferienlager und ähnliche Einrichtungen.
Für welche Personen gilt ein tätigkeitsverbot gemäß Infektionsschutzgesetz?
Die zuständige Behörde kann Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern die Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagen.
Wer darf ein tätigkeitsverbot aufheben?
Die Aufhebung des gesetzlichen Tätigkeitsverbotes nach dem Infektionsschutzgesetz tritt ebenfalls automatisch ein, wenn die Hinderungsgründe nicht mehr vorliegen. Ausnahmeregelungen vom gesetzlichen Tätigkeitsverbot können nur durch das Gesundheitsamt zugelassen werden.
Welche Paragraphen aus dem IfSG sind für Beschäftigte in Schulen und sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen relevant?
Der 6. Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes enthält besondere Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen. Er trägt damit dem Umstand Rechnung, dass dort Säuglinge, Kinder und Jugendliche täglich miteinander und mit dem betreuenden Personal in engen Kontakt kommen.
Sind Windpocken in der Schule meldepflichtig?
Bei Windpocken gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Kinder und Erwachsene, bei denen eine Windpocken-Erkrankung festgestellt wurde bzw. der Verdacht darauf besteht, dürfen Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen oder Kindergärten vorübergehend nicht besuchen oder dort tätig sein.