Was sind Konzessionen Begriffsbestimmung?
KONZESSIONEN BEGRIFFSBESTIMMUNG . Was ist eine Konzession? Eine Konzession ist eine Art Partnerschaftzwischen dem öffentlichen Sektor und einem (in der Regel) privaten Unternehmen, die sich in bestimmten Bereichen wie etwa der Infrastrukturentwicklung bewährt hat. Konzessionen werden in Sektoren vergeben,
Wie braucht man eine Konzession in Deutschland?
In Deutschland braucht man eine Konzession unter anderem, um eine Apotheke, eine Gaststätte, ein Taxiunternehmen oder eine Spielhalle zu betreiben. Eine Konzession in diesem Sinne kann vergeben oder entzogen werden.
Was ist eine Konzessionsvergabe?
Eine Konzessionsvergabe bezeichnet die Vergabe der Konzession, also der Vergabe des Nutzungsrechtes an einem Gemeingut. Solch eine vertragliche Regelung entsteht ab eines Vertragswertes von 5.350.000 Euro oder mehr. Die Berechnung des Schätzwertes basiert auf der Konzessionsvergabeverordnung.
Wie kann eine Konzession verwendet werden?
Der Begriff „Konzession“ kann auf zwei ganz unterschiedliche Arten verwendet werden: (1) Kann eine Konzession eine befristete, behördliche Genehmigung sein, um ein konzessionspflichtiges Gewerbe ausführen zu dürfen. (2) Kann eine Konzession auch als Recht an einer öffentlichen Sache (Straße, Fähre, Wasserlauf) „verliehen“ werden.
Wie dürfen die Überlebenden Kontoinhaber das Vermögen verwalten?
Bei einem Und-Konto dürfen die überlebenden Kontoinhaber nach dem Tod eines Verfügungsberechtigten nur zusammen mit möglichen Erben das Vermögen auf dem Konto verwalten. In der Regel besitzt jeder der Partner bereits vor der Eröffnung eines Gemeinschaftskontos ein persönliches Konto.
Was ist die Definition eines Heimvertrags?
Definition eines Heimvertrags. Der Begriff „Heimvertrag“ ist noch von der alten Definition im Heimgesetz abgeleitet, wonach ein Heimvertrag nur bei einer Unterbringung im klassischen Altenheim, Pflegeheim oder Behindertenwohnheim vorlag. Diese Einschränkung wurde mit dem neuen Recht aufgehoben.
Wie ist die Vereinbarung über das Gemeinschaftskonto geregelt?
Um das zu verhindern, empfiehlt es sich, schon bei der Eröffnung eines Oder-Kontos eine schriftliche Vereinbarung über den Verfügungsrahmen zu treffen. Darin wird geregelt, in welchem Umfang jeder Vertragspartner über das Gemeinschaftskonto ohne Zustimmung des anderen verfügen darf.