Was sind mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen?
Mengenmäßige Beschränkungen der Einfuhr sowie Maßnahmen gleicher Wirkung: Mengenmäßige Beschränkungen der Einfuhr sind Maßnahmen, die die Einfuhr einer Ware hinsichtlich ihrer Menge, ihres Werts oder in zeitlicher Hinsicht begrenzen.
Was ist die keck Formel?
In der Keck-Entscheidung von 1993 legte der Europäische Gerichtshof (EuGH) grundsätzliche Regelungen zur Auslegung und zum Geltungsbereich von Art. 30 EWGV) fest, die nach dem Kläger des Verfahrens als Keck-Formel oder Keck-Grundsätze bekannt wurden. …
Waren und Verkehrsfreiheit?
Das Kernstück der Waren- verkehrsfreiheit bildet jedoch das Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten, welches in Art. 34 und 35 AEUV geregelt ist.
Was bedeutet Warenfreiheit?
Die Warenverkehrsfreiheit bezweckt den Schutz des europäischen Binnenmarkts. Hierzu verbietet sie den Mitgliedstaaten bestimmte Verhaltensweisen, die den Handel mit Waren aus anderen Mitgliedstaaten benachteiligen, die also protektionistisch wirken.
Was ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit?
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten das Recht, ihren Arbeitsplatz innerhalb der EU frei zu wählen. Sie benötigen keine Arbeitserlaubnis und haben in jedem anderen Mitgliedstaat den gleichen Zugang zu Beschäftigung wie die Staatsangehörigen dieses Mitgliedstaats.
Was ist inländerdiskriminierung?
Inländerdiskriminierung ist ein Begriff aus der Rechtswissenschaft. Er bezeichnet eine Situation, in der ein Staat die eigenen Staatsangehörigen oder die im eigenen Land hergestellten Güter schlechter stellt als ausländische.
Waren im Sinne der Warenverkehrsfreiheit?
Art. 28 Absatz 2 AEUV erfasst zwei Arten von Waren: Solche, die aus den Mitgliedstaaten stammen und solche, die aus Drittstaaten stammen und sich in den Mitgliedstaaten im freien Warenverkehr befinden. Keinen Schutz erfahren Waren, die nach Völker- und Unionsrecht nicht gehandelt werden dürfen.
Ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit unmittelbar anwendbar?
Bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit handelt es sich um eines der Kernelemente des Binnenmarktes, mithin um eines der bedeutendsten Ziele der Europäischen Union [EU]. Regelungen hierzu finden sich in den Gründungsverträgen, die als Unionsrecht unmittelbar und verbindlich für alle EU-Mitgliedstaaten gelten.