Was sind Nebenpflichten Beispiele?
Entgegen den Hauptpflichten haben sie keinen separaten Zweck, sondern sind eher Schutzmaßnahmen des Rechtsverkehrs. Beispiel für Nebenpflichten ist die Pflicht des Vermieters eines Mehrfamilienhauses, das Treppenhaus auszuleuchten.
Welche Pflichten gibt es im Schuldverhältnis?
des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. (2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.“
Was ist eine Hauptleistungspflicht?
Hauptleistungspflichten: Die Pflichten, aufgrund derer hauptsächlich ein Vertrag geschlossen wird, die den Vertrag ausmachen. Sie charakterisieren das jeweilige Schuldverhältnis und bilden die wesentlichen Vertragsbestandteile.
Was bedeutet nebenpflicht?
Als Nebenpflichten werden im deutschen Zivilrecht untergeordnete, dienende Pflichten innerhalb eines zwischen zwei Rechtssubjekten bestehenden Schuldverhältnisses bezeichnet.
Was ist eine vertragliche Nebenpflicht?
Nebenpflichten eines Vertrags sind Pflichten, die für einen Vertrag nicht charakteristisch sind. Sie können bei verschiedenen Vertragstypen (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag) bestehen. Beispiel: Die Parteien vereinbaren die pünktliche Leistung und Gegenleistung.
Welche Nebenpflichten hat ein Arbeitgeber?
Arbeitgeber Er darf den Betriebsfrieden nicht stören. Er darf keine Geschäftsgeheimnisse preisgeben. Er muss die Sachen des Arbeitgebers schützen. Er darf während des Arbeitsverhältnisses keine unmittelbare Konkurrenztätigkeit ausüben.
Wie wird ein vertragliches Schuldverhältnis begründet?
Das vertragliche Schuldverhältnis. Nach § 311 Abs. 1 ist zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft grundsätzlich ein Vertrag erforderlich. Die Begründung eines Schuldverhältnisses durch einseitige Willenserklärung ist zwar möglich, aber sehr selten.
Wie kann ein gesetzliches Schuldverhältnis begründet werden?
Nach § 311 Abs. 1 BGB ist für die Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft ein Vertrag erforderlich. Wird etwa ein Kaufvertrag geschlossen, so gelten die Bestimmungen des Kaufvertragsrechts, die zu den vertraglichen Schuldverhältnissen gehören und gegenseitige vertragliche Verpflichtungen auslösen.
Was ist die Hauptleistungspflicht beim Werkvertrag?
Hauptleistungspflichten sind z.B.: In einem Werkvertrag: Die Erstellung des Werkes, die Abnahme und die Zahlung des Geldes.
Was sind bei einem Kaufvertrag grundsätzlich die beiden Hauptleistungspflichten?
Kaufvertrag gem. Die Hauptleistungspflichten des Verkäufers ergeben sich aus § 433 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch]. Danach schuldet er dem Käufer die Übergabe der geschuldeten (mangelfreien) Sache, also Übertragung des Besitzes und Verschaffung des Eigentums (sog. Übereignung).
Was ist eine Hauptpflicht?
Durch einen Vertrag entstehen Verpflichtungen. Je nach Vertragsart (z.B. Mietervertrag und Leihvertrag) sind die Vertragspflichten unterschiedlich. Diese Vertragspflichten werden auch als Hauptpflichten bezeichnet. Hauptpflichten sind die vertragliche Pflichten, die für einen Vertrag charakteristisch sind.
Was ist Hauptpflicht?
Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Erbringung von Arbeitsleistungen, die des Arbeitgebers, die Entgeltzahlungspflicht. Neben den Hauptpflichten haben sowohl Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer Nebenpflichten. Diese beruhen in erster Linie auf dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB).