Was unterliegt dem obligatorischen Referendum?
In einem obligatorischen Referendum ist die gewählte Vertretung (Parlament oder Regierung) also dazu »verpflichtet« oder daran »gebunden«, die Entscheidung über einen politischen Gegenstand an den Souverän (das Volk) »zurückzutragen« bzw. »zurückzubringen«.
Was versteht man unter Plebiszit?
Ein Plebiszit (von lateinisch plebiscitum ‚Volksbeschluss‘, von plebs (Genitiv plebis) ‚einfaches Volk‘ und scitum ‚Beschluss‘) ist: eine von oben angesetzte Volksabstimmung oder Volksbefragung, oder aber, wie hier im Folgenden behandelt, eine Abstimmung des Wahlvolkes über eine Sachfrage.
Wie kommt es zu einem Volksbegehren?
Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Parlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einem zweistufigen Verfahren mindestens 100.000 gültige Unterstützungsbekundungen und Unterschriften wahlberechtigter Bürger vorlegen. Grundsätzlich ist das Volksbegehren in Art. 41 Abs. 2 B-VG geregelt.
Was passiert nach Volksbegehren?
Wenn ein Volksbegehren von zumindest 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterzeichnet wird, wird es von der Bundeswahlbehörde dem Nationalrat zur Behandlung vorgelegt. Damit wird es zu einem Verhandlungsgegenstand des Nationalrates. 1 GOG-NR).
Wie funktioniert eine Initiative in der Schweiz?
Eine Volksinitiative auf Totalrevision der Bundesverfassung ist dem Volk zur Abstimmung zu unterbreiten; ein Ständemehr ist nicht erforderlich (Art. 138 BV). Stimmt das Volk der Initiative zu, so werden beide Räte der Bundesversammlung neu gewählt (ausserordentliche Gesamterneuerung; Art. 193 Abs.
Wann ist ein Referendum angenommen?
Erst wenn die erforderliche Zahl von Unterschriften zusammengebracht wird, ist das Referendum zustande gekommen. Wird ein fakultatives Referendum von den Kantonen ergriffen, bezeichnet man es auch als Kantonsreferendum.
Was braucht es für eine Initiative?
Damit eine Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung angenommen ist, muss sie ein doppeltes Mehr erreichen: die Mehrheit aller gültigen Stimmen (so genanntes Volksmehr) und gleichzeitig eine Mehrheit der gültigen Stimmen in einer Mehrheit der Kantone (so genanntes Ständemehr).
Was bedeutet der Begriff ‚Referendum‘?
Der Begriff ‚Referendum‘ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet ‚zurücktragen‘. Im politischen Sinne überträgt also eine Regierung eine politische Entscheidung auf das Volk zurück, damit dieses direkt abstimmt.
Was sind Synonyme für das Wort Referendum?
Synonyme für das Wort Referendum sind Volksentscheid, Volksabstimmung, Abstimmung und Plebiszit. Ein Referendum dient als direktdemokratisches politisches Instrument, bei dem ein Parlamentsbeschluss zurück an das Volk getragen wird, das darüber entscheidet.
Was ist Referendum in der Politikwissenschaft?
In der Politikwissenschaft wird der Begriff Referendum stets verwendet, um eine Abstimmung des Volkes über eine von der gewählten politischen Vertretung erarbeitete oder auch bereits beschlossene Vorlage zu bezeichnen.
Warum muss es in Deutschland ein Referendum geben?
Außerdem muss es in Deutschland ein Referendum geben, wenn Bundesländer zusammengelegt werden sollen. Ein Beispiel: Zum Beitritt in die EU gab es 2004 in vielen der beigetretenen Staaten ein Referendum zu dieser Entscheidung.