Was versteht man unter dem Anwendungsvorrang?
Der Anwendungsvorrang ist in der Rechtswissenschaft neben dem Geltungsvorrang eine der beiden Formen, eine Normenkollision aufzulösen. Der Anwendungsvorrang gilt insbesondere bei den Kollisionsregeln Lex specialis derogat legi generali und bei der Subsidiarität.
Was ist das Unionsrecht?
Europarecht im engeren Sinne. Seit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird das Recht der Europäischen Union als Unionsrecht bezeichnet. Das Recht der mit der EU institutionell verbundenen, rechtlich aber weiterhin eigenständigen Europäischen Atomgemeinschaft steht jedoch gleichberechtigt neben dem Unionsrecht …
Was versteht man unter autonomer Geltung des Unionsrechts?
Ein wesentliches Merkmal dieser Rechtsordnung ist ihre autonome Geltung: Unionsrecht ist von dem Recht der Mitgliedstaaten unabhängig und bestimmt seine Wirkung selbst. Es richtet sich an die Mitgliedstaaten oder unmittelbar an die Rechtsunterworfenen.
Warum steht EU-Recht über nationalem Recht?
Nationale Gesetze dürfen sich nicht über EU-Recht hinwegsetzen. Das Recht der Europäischen Union steht über nationalem Recht. Nationale Gerichte dürfen sich laut dem Richterspruch nicht über EU-Recht hinwegsetzen und müssen gegebenenfalls heimische Gesetze und Vorschriften außer Acht lassen (AZ: C-119/05).
Was gehört zum Unionsrecht?
Das Recht der Europäischen Union setzt sich zusammen aus dem Primärrecht und Sekundärrecht. Ersteres umfasst die Gründungsverträge der Europäischen Union. Zum Unionsrecht zählen weiterhin die völkerrechtlichen Verträge, denen die Europäische Union beigetreten ist.
Was ist eine autonome Rechtsordnung?
Als autonomes Recht werden in der Rechtsquellenlehre diejenigen Rechtssätze bezeichnet, die unabhängig von den parlamentarischen Gesetzgebungsorganen von Organen der mittelbaren Staatsverwaltung erlassen werden.
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