Was versteht man unter einer eingetragenen Marke?
Als Marke (veraltet auch Warenzeichen) wird ein rechtlich geschütztes Zeichen bezeichnet, das dazu dient, Waren, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren, Produkten oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Was kann als Wortmarke geschützt werden?
Bei einer Wortmarke gilt der Schutz für die genaue, eingetragene Zeichenfolge. Dabei ist irrelevant, in welcher Schriftart, Schriftgröße, Formatierung oder Farbe die Bezeichnung später gewerblich zum Einsatz kommt. Als Wortmarke können auch Abkürzungen, Namen oder die Bezeichnung einer Domain registriert werden.
Welche Marken kann man nicht schützen?
Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen: Begriffe, die sich als Bezeichnung für Gegenstände und Dienstleistungen eingebürgert und sogenannte Verkehrsgeltung erworben haben, Flaggen und Wappen, Begriffe, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen und.
Was ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke?
Im Grundsatz ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke um so wertvoller, je stärker sie sich am Markt bei der Zielgruppe etabliert habt. Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst.
Was ist der Wert einer neu eingetragenen Marke?
Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst. Nach oben sind dem Wert einer Marke keine Grenzen gesetzt.
Was gilt als Benutzung einer eingetragenen Marke?
(3) Als Benutzung einer eingetragenen Marke gilt, unabhängig davon, ob die Marke in der benutzten Form auch auf den Namen des Inhabers eingetragen ist, auch die Benutzung der Marke in einer Form, die von der Eintragung abweicht, soweit die Abweichung den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert.
Was sind die Beschränkungen für eine Marke?
Grundsätzlich bestehen keine Beschränkungen darüber, was als Marke genutzt werden kann. Ausschlaggebend ist allein, dass ihr eine Kennzeichnungsfunktion zukommt und nicht derart verallgemeinernd das Produkt oder die Dienstleistung beschreibt, dass jeder diese Kennzeichnung verwenden darf. II. Gestaltung einer Marke