Was versteht man unter Klageverfahren?
Die Klage ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren vor den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten die Verfahrenseinleitung, also der Antrag auf gerichtliche Entscheidung in den Verfahren, in denen aufgrund einer mündlichen Verhandlung durch Urteil entschieden wird. …
Wie läuft ein sozialgerichtsverfahren ab?
Das Verfahren beginnt mit einer Klage. Vor dem Sozialgericht klagen die Beteiligten nicht gegen eine andere Privatperson, sondern gegen ein Amt oder eine Behörde. Die mündliche Verhandlung wird schriftlich vorbereitet. Die Beteiligten haben ihre Argumente in der mündlichen Verhandlung vorgetragen.
Wie lange dauert ein Verfahren beim Amtsgericht?
Bis dann die Erwiderung des Beklagten beim Kläger ankommt, sind so problemlos zwei Monate vergangen. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, das jedes Schreiben einer Parte etwa einen Monat in Anspruch nimmt. Zu diesem Zeitablauf tragen auch die manchmal etwas merkwürdigen Postlaufzeit ab und innerhalb des Gerichts bei.
Was versteht man unter güteverhandlung?
Die Güteverhandlung im Rahmen des deutschen Zivilprozesses dient der Herbeiführung einer einvernehmlichen Erledigung des Rechtsstreits. Das Gericht hat in der Güteverhandlung den Sach- und Streitstand mit den Parteien unter freier Würdigung aller Umstände zu erörtern und, soweit erforderlich, Fragen zu stellen.
Wann macht man eine Feststellungsklage?
Mit der Feststellungsklage kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder die Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes begehrt werden, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse an der alsbaldigen Feststellung hat (§ 41 FGO).
Was kostet eine Feststellungsklage?
Die Gerichtsgebühren ergeben sich aus dem Streitwert. Darüber hinaus können ggf. Auslagen des Gerichtes oder Beteiligter entstehen, die zu erstatten sind, welche sich jedoch im Voraus so nicht genau beziffern lassen. Hinsichtlich der Gebühren gilt im Verfahren vor dem VG ein Gebührensatz von 3,0.