Was versteht man unter Rechtsprechung?
Unter Rechtsprechung (selten Rechtssprechung; englisch jurisdiction) versteht man im Rahmen der Rechtspflege die von der Judikative ausgehende Judikatur.
Was ist eine ständige Rechtsprechung?
Bei der ständigen Rechtsprechung (abgekürzt als „St. Rspr.“) handelt es sich um einen Begriff, der seitens des BGH geprägt worden ist. Er definiert die Tatsache, dass zu einer bestimmten Rechtsfrage die höchste richterliche Instanz eine Rechtsauffassung dauerhaft vertritt.
Was ist Rechtsprechung einfach erklärt?
Bei der „Rechtsprechung“ geht es darum, dass „Recht“ gesprochen wird. In einem demokratischen Staat gelten die Gesetze für alle Menschen gleich. Die Gesetze regeln, wie bei Streitfällen entschieden wird. Wenn jemand vor Gericht gestellt wird, weil er eine Straftat begangen haben soll, urteilen Richterinnen und Richter.
Welche Rechtsprechungen gibt es?
Einheitliche Rechtsprechung der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe
- der Bundesgerichtshof,
- das Bundesarbeitsgericht,
- der Bundesfinanzhof,
- das Bundessozialgericht und.
- das Bundesverwaltungsgericht.
Was versteht man unter Judikative?
Neben gesetzgebender und ausübender Gewalt steht die rechtsprechende Gewalt. Sie ist Richtern anvertraut und wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch oberste Gerichtshöfe des Bundes und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.
Was macht die Judikative?
Aufgaben der Judikative Die Judikative ist dafür verantwortlich, dass Gesetze eingehalten und rechtmäßig ausgeführt werden. Verstöße werden, je nachdem wie schwerwiegend das Verhalten war, sanktioniert oder es werden Bewährungsstrafen ausgesetzt.
Welche Aufgaben hat die Rechtsprechung?
Aufgabe der Rechtsprechung ist die Wahrung und Durchsetzung des Rechts. Dafür hat der Staat Gerichte eingerichtet. Sie entscheiden bei Rechtskonflikten zwischen Staat und Bürger und zwischen einzelnen Bürgern in einem Verfahren nach festgelegten Regeln, was rechtens ist.
Was sind Organe der Rechtsprechung?
Die Rechtsprechung wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch weitere Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt (Art. 92 Grundgesetz). Das Bundesverfassungsgericht entscheidet insbesondere über die Auslegung des Grundgesetzes.
Wie funktioniert Rechtsprechung?
Kann man alle Urteile einsehen?
Alle Urteile sind in kompakter und leicht verständlicher Form zusammengefasst. Eine kostenlose Sammlung von über 350.000 Gerichtsentscheiden findet man auf openJur. Das Portal für offizielle Rechtsprechung der Gerichte des Bundes und der Länder.
Kann man alle Urteile online einsehen?
Urteile höherer Instanzen können jetzt in einem zentralen Portal im Internet abgerufen werden. Dort finden Verbraucher grundlegende Entscheidungen. Ein neues Internetportal soll Bürgern bei Rechtsfragen jetzt umfassenden Einblick in vorangegangene Gerichtsentscheidungen ermöglichen.
Welche Gerichte gehören zur Judikative?
Zur Judikative gehören Gerichteund Richter. Es ist wichtig, dass Gerichte unabhängig sind. Nur das Gesetz schreibt den Richtern vor, was richtig und was falsch ist. Andere Namen für die Judikative sind: Rechtsprechung oder rechtsprechende Gewalt.