Was versteht man unter Zugang?
Der Zugang ist eine Voraussetzung für die Wirksamkeit einer empfangsbedürftigen Willenserklärung. Eine verkörperte Willenserklärung (schriftlich) geht zu, wenn sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass er von ihr Kenntnis nehmen kann oder unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist.
Wann gilt eine Erklärung als zugegangen?
Ein Schriftstück mit einer Willenserklärung muss übergeben werden. Eine Willenserklärung unter Abwesenden wird im Zeitpunkt des Zugangs an diesen wirksam (§ 130 Abs. Vielmehr ist ihr Zugang von Bedeutung. Als zugegangen gilt eine Willenserklärung, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist.
Wer muss den Zugang einer Willenserklärung beweisen?
Für den Beweis des Zugangs gilt, dass grundsätzlich der Erklärende den Zugang und auch dessen Zeitpunkt zu beweisen hat. Der Nachweis der Abgabe der Erklärung reicht dazu nicht aus. Will der Erklärende sichergehen, muss er die Übermittlungsform so wählen, dass er den Zugang auch beweisen kann.
Wie definiert die Rechtsprechung den Zugang Begriff?
Nach der Rechtsprechung ist Zugang anzunehmen, wenn die Willenserklärung dergestalt in den Machtbereich des Empfängers gerät, dass eine Kenntnisnahme möglich ist und mit dieser auch unter normalen Umständen zu rechnen ist,1 wobei die Möglichkeit der Kenntnisnahme hier bedeutet, von dem Inhalt der Willenserklärung …
Wann ist mit Zugang zu rechnen?
Eine Willenserklärung gilt als abgegeben, wenn die Erklärung vom Erklärenden willentlich so in den Verkehr gebracht wurde, dass unter normalen Umständen mit dem Zugang gerechnet werden kann, d.h. er muss alles seinerseits Erforderliche getan haben, damit die Erklärung ohne sein weiteres Zutun dem Empfänger zugehen kann …
Was bedeutet ab Zugang?
Beim Einwurfeinschreiben übernimmt der Briefträger Zeugenfunktion. Er protokolliert den Einwurf des Schreibens in den Briefkasten des Adressaten. Vorausgesetzt der Briefträger arbeitet ordnungsgemäß und protokolliert nicht im Vorhinein, sondern erst nach erfolgtem Einwurf, ist damit der Zugang des Schreibens erfolgt.
Wann gilt eine Willenserklärung unter Abwesenden als zugegangen?
Eine unter Abwesenden abgegebene Willenserklärung geht spätestens in dem Moment zu, in dem sich der Empfänger nach der Verkehrsanschauung üblicherweise und nicht nur durch Zufall Kenntnis vom Inhalt einer in seinen Machtbereich gelangten Erklärung verschaffen kann.
Wann erfolgt der Zugang einer Empfangsbedürftigen Willenserklärung?
Der Zugang Hiernach wird eine verkörperte empfangsbedürftige Erkläung unter Abwesenden dann wirksam, wenn sie dem Empfänger zugeht, also derart in dessen Machtbereich gelangt, dass unter normalen Umständen mit seiner Kenntnisnahme zu rechnen ist.
Was ist der Machtbereich?
Eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden geht dem Empfänger im Sinn von § 130 BGB zu, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Einwurf des Briefes in den Briefkasten des Empfängers, E-Mail in der Mailbox) und typischerweise mit einer Kenntnisnahme gerechnet werden kann (z.B. nicht zur …