Was zählt zu de minimis Beihilfen?
Die De-minimis-Verordnung gilt nur für sogenannte transparente Beihilfen. Darunter versteht die EU-Kommission Beihilfen, deren Subventionswert im Voraus genau berechnet werden kann. Das sind vor allem Zuschüsse sowie (unter bestimmten Voraussetzungen) Darlehen, Bürgschaften und Beteiligungen.
Ist die agrardiesel eine de-minimis-Beihilfe?
Dabei umfasst diese beihilferechtliche Genehmigung nur die Steuer- entlastung für den landwirtschaftlichen Verbrauch und nicht den forstwirtschaftlichen Verbrauch. Um weiterhin die Agrardieselvergütung für den Verbrauch im Forst gewähren zu können, sind die De-minimis-Regelungen nach der VO (EG) Nr.
Welche De minimis Beihilfen Landwirtschaft?
Wenn ein Land nicht mehr als 50 Prozent seiner gesamten nationalen Beihilfemittel für einen bestimmten Agrarsektor ausgibt, kann es die De-minimis-Beihilfe pro Betrieb auf 25 000 Euro und den nationalen Höchstbetrag auf 1,5 Prozent der Jahresproduktion noch weiter anheben.
Was sind Agrar de minimis?
Manche Beihilfen (sog. De-minimis-Beihilfen) sind so gering, dass ihre Auswirkungen auf den Wettbewerb nicht spürbar sind. Sie müssen daher nicht von der Europäischen Kommission genehmigt werden, sondern können ohne deren Zustimmung von den Mitgliedstaaten direkt gewährt werden.
Ist der umweltbonus eine de minimis Beihilfe?
Der Umweltbonus muss nicht als “öffentliche Mittel” im Finanzierungsplan aufgeführt werden. Der Umweltbonus muss gegenüber der KfW nicht in der Kumulierungserklärung und nicht als De-Minimis-Beihilfe angegeben werden. Die Förderung von Fahrzeugleasing ist unter der Klimaschutzoffensive ausgeschlossen.
Wie funktioniert de minimis?
Die De-minimis-Regel erlaubt die Unterstützung von Unternehmen mit öffentlichen Mitteln, sofern eine bestimmte Obergrenze nicht überschritten wird. Denn die Europäische Kommission nimmt an, dass geringe Zuwendungen den zwischenstaatlichen Handel und Wettbewerb innerhalb der EU nicht beeinträchtigen.