Was zählt zur betrieblichen Übung?
Was versteht man unter einer betrieblichen Übung? Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung bestimmter gleichförmiger Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aufgrund deren die Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass ihnen eine bestimmte Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll.
Wann wird Weihnachtsgeld betriebliche Übung?
Für das Entstehen einer betrieblichen Übung muss der Arbeitgeber mindestens drei Jahre in Folge Weihnachtsgeld gezahlt haben. Um einen Anspruch aus betrieblicher Übung zu vermeiden, kann der Arbeitgeber einen Freiwilligkeitsvorbehalt aussprechen oder eine gegenteilige betriebliche Übung praktizieren.
Wie kann eine Klausel erteilt werden?
Damit eine Klausel erteilt werden kann, müssen jedoch zunächst die folgenden Voraussetzungen erfüllt sein [= Voraussetzungen für die Gewährung einer Klausel]: Vermögens- oder Firmenübernehmer, § 729 ZPO. Im Falle einer einfachen Klausel wird das Klauselverfahren durch einen formlosen Antrag an den Urkundsbeamten des Gerichts eingeleitet.
Was versteht man unter Klausel?
Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.
Was ist die bekannteste Klausel im Vertragsrecht?
Die bekannteste Klausel im Vertragsrecht ist die so genannte Salvatorische Klausel, die die Rechtsfolgen regelt, wenn sich Teile des Vertrages als unanwendbar oder nichtig erweisen.
Wie wird das Klauselverfahren eröffnet?
Im Falle einer einfachen Klausel wird das Klauselverfahren durch einen formlosen Antrag an den Urkundsbeamten des Gerichts eingeleitet. Im Falle einer qualifizierten Klausel erfordert die Eröffnung des Klauselverfahrens jedoch einen Antrag mit formalen Beweisen.