Welche Arten von schuldverhältnissen gibt es?
Typische rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse sind der Kaufvertrag oder auch das Bürgschaftsverhältnis. Unter die gesetzlichen Schuldverhältnisse fallen insbesondere die unerlaubte Handlung (§§ 823 ff. BGB) und die ungerechtfertigte Bereicherung, (§§ 812 BGB).
Wann liegt eine Pflichtverletzung vor?
dass der Schuldner die Nichteinhaltung seiner Pflicht zu vertreten hat. D.h., auch wenn er nichts „dafür kann“ und es ihm nicht vorwerfbar ist, er die Nichteinhaltung also nicht verschuldet hat (§§ 276 ff. BGB), liegt eine Pflichtverletzung vor.
Wann prüft man 280 BGB?
Der Schadensersatzgläubiger hat nach allgemeinen Grundsätzen der Beweislast die Pflichtverletzung des Schuldners i.S. von § 280 I 1 BGB darzulegen und zu beweisen. Gelingt dies, wird nach § 280 I 2 BGB vermutet, dass der Schuldner die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
Wer haftet bei einer Pflichtverletzung?
Gemäß § 93 Abs. 1 S.n die Vorstandsmitglieder bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Nach dem ersten Satz von Absatz 2 dieser Norm haften sie im Falle von Pflichtverletzungen für den daraus entstehenden Schaden gesamtschuldnerisch.
Wann hat man Schadensersatzansprüche?
Ein Anrecht auf Schadensersatz besteht immer dann, wenn jemand vorsätzlich oder fahrlässig Ihr Leben, Ihren Körper, Ihre Gesundheit, Ihre Freiheit oder Ihr Eigentum widerrechtlich verletzt.
Ist ein Rücktritt vom Vertrag und Schadensersatz neben der Leistung möglich?
a) Durch den Rücktritt vom Kaufvertrag wird ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung auch insoweit nicht ausgeschlossen, als es um den Ersatz eines Nutzungsausfallschadens geht, der dadurch entstanden ist, dass dem Käufer infolge des Mangels der Kaufsache deren Nutzung entgeht; dies gilt auch für einen …
Was ist Ersatz vergeblicher Aufwendungen?
Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ein Rechtsbegriff aus dem Schadensersatzrecht. Manchmal tätigt der Gläubiger im Vertrauen auf eine ordnungsgemäße Leistung des Schuldners Aufwendungen, die dann – zum Beispiel durch die Mangelhaftigkeit der Kaufsache – unnütz werden.
Was sind frustrierte Kosten?
Als „frustrierte Aufwendungen“ werden im Allgemeinen Aufwendungen bezeichnet, die durch das Schadensereignis zwar nicht selbst verursacht wurden, durch dieses aber nutzlos geworden sind.
Was ist ein Aufwendungsersatz?
Aufwendungsersatz ist der durch verschiedene Rechtsansprüche gesicherte Ersatz von Aufwendungen.
Wer kann ein gesetzlicher Betreuer werden?
Nach § 1897 Abs. das Betreuungsgericht eine natürliche Person zum Betreuer bestellen. Eine natürliche Person ist jeder geborene Mensch, der Träger von Rechten und Pflichten ist. Findet das Betreuungsgericht keine natürliche Person, so kann es die Betreuung auch einem Betreuungsverein übertragen.