Welche Ausnahmen werden trotz nicht Arbeit bezahlt?
Die wichtigsten Ausnahmen von dem Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“ sind der bezahlte Erholungsurlaub, die Entgeltfortzahlung bei Krankheit und die Entgeltfortzahlung vor und nach der Entbindung gemäß dem gesetzlichen Mutterschutz.
Ist der Arbeitnehmer durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung verhindert besteht kein Vergütungsanspruch?
Wer lange ohne Fehlzeiten in einem Betrieb tätig ist, behält den Vergütungsanspruch (Bundesarbeitsgericht Urteil vom 20. Juli 1977 – 5 AZR 325/76). Dauert die Verhinderung lange, entfällt der Vergütungsanspruch komplett.
Wie muss die Verpflichtung zur entgeltzahlung vom Arbeitgeber erfüllt werden?
Für den Arbeitgeber besteht Lohnzahlungspflicht, d. h. er ist verpflichtet, seinen Mitarbeitern eine Vergütung pünktlich zu einem festgelegten Termin zu zahlen. Dabei richtet sich die Höhe der Vergütung nach dem Arbeits- oder Tarifvertrag.
Ist ein echtes Arbeitsverhältnis gar nicht gewollt?
Oftmals ist hier ein echtes Arbeitsverhältnis gar nicht gewollt. Werden die Dienste allein aufgrund familienrechtlicher Verpflichtung und in deren Grenzen geleistet, liegt grundsätzlich auch kein Arbeitsverhältnis vor. Der Vorteil: Es sind keine arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen zu beachten.
Kann die Mitarbeit unentgeltlich erfolgen?
Die Mitarbeit kann unentgeltlich erfolgen. Werden hingegen die Grenzen der familiären Mitarbeit überschritten, kann ein Arbeitsverhältnis entstehen. Das mitarbeitende Familienmitglied hat dann einen Vergütungsanspruch bzw. der „Arbeitgeber“ eine Vergütungspflicht.
Wie kann die Pflicht zur Mitarbeit ergeben werden?
Die Pflicht zur Mitarbeit kann sich auch aufgrund der Beitragspflicht zum Unterhalt ergeben ( § 1360 BGB) oder aus der Pflicht zur Wahrung der Familienbelange bei der Wahl und Ausübung einer Berufstätigkeit (§ 1356 Abs. 2 BGB). Ist ein Ehegatte auf die Mitarbeit angewiesen, muss der andere ggf. auf fremde Arbeit verzichten.