Welche Charakteristiken haben Dual-Use Güter?
Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) sind Waren (einschließlich Software und Technologie), die für einen zivilen Verwendungszweck hergestellt worden sind, aber aufgrund ihrer Eigenschaften (z. B. Materialbeschaffenheit oder Leistungsfähigkeit) auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Welche Güter sind Ausfuhrgenehmigungspflichtig?
In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste).
Waren mit doppeltem Verwendungszweck?
Güter mit doppeltem Verwendungszweck; Gegenstände, Technologien und Kenntnisse, die i.d.R. zivilen Zwecken dienen, die aber auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Was sind Dual Use Tools?
„Dual use tools“, die sowohl für die Sicherheitsanalyse von Netzwerken als auch zur Begehung von Straftaten nach §§ 202a, 202b StGB verwendet werden können, stellen keine geeigneten Tatobjekte i.S. des § 202c Abs. 1 Nr. 1 StGB dar.
Was sind duale Güter?
Dual-Use-Güter sind Güter mit einem doppelten Verwendungszweck. Das heißt, dass diese Güter sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind (z.B. bestimmte Chemikalien, Maschinen, Technologien und Werkstoffe, aber auch Software oder Technologien). Die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern ist grundsätzlich genehmigungspflichtig.
Was ist eine Auskunft zur Güterliste?
Die Auskunft zur Güterliste ( AzG ) ist ein güterbezogenes technisches Gutachten und gibt Auskunft darüber, dass die in dieser AzG bezeichneten Güter nicht von Anhang I der EU -Dual-Use- VO oder Teil I der Ausfuhrliste zur AWV (in der zum jeweiligen Zeitpunkt der Ausstellung gültigen Fassung) erfasst werden.
Was bedeutet Y 901?
So sagt die Codierung „Y901“ bspw. aus, dass eine bestimmte Ware nicht von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (EGDual-use-VO) erfasst ist.
Wann Dual Use Prüfung?
Anhänge der EU -Dual-Use- VO Mai 2021 die Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung. der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Verordnung ist am 9. September 2021 in Kraft getreten.
Wie prüft man dual use?
Unternehmen müssen prüfen, ob ihre Artikel Dual-Use Güter sind. Als Hilfsmittel zur Prüfung Ihrer Waren gelten das Umschlüsselungsverzeichnis und die Angaben der Maßnahme 478 im elektronischen Zolltarif. Beide verweisen bei Warennummern auf bestimmte Ausfuhrlistenpositionen.
Warum unterhielten die USA die Beziehungen zu Israel?
Während der 1950er Jahre unterhielten die USA zwar förmliche, aber weiterhin relativ distanzierte Beziehungen zu Israel. Trotz des Interesses am Erdöl wollten weder US-amerikanische Konzerne noch das Außenministerium, dass sich die Vereinigten Staaten auf die Seite Israels schlagen und gegen die arabische Welt stellen.
Ist Israel der größte Empfänger von Finanzhilfen aus den USA?
Israel ist weltweit der größte Empfänger von Finanzhilfen aus den USA – etwa 121 Milliarden US-Dollar seit 1948 –, gleichzeitig stammen rund 95 Prozent der von Israel importierten Waffen aus den Vereinigten Staaten. [2]
Was geschah vor dem Sieg Israels im Krieg von 1967?
Das geschah nicht zuletzt vor dem Hintergrund des deutlichen Sieges Israels im Krieg von 1967, im Zuge dessen die USA Frankreich als Schutzmacht Israels ablösten.