Welche Fraktionen gibt es im Landtag?
Sitzverteilung in den deutschen Landesparlamenten
| Gesamtanzahl der Abgeordneten in den deutschen Landesparlamenten | |
|---|---|
| CDU | 486 (15) |
| SPD | 469 (16) |
| Grüne | 290 (15) |
| AfD | 229 (16) |
Welche Fraktionen gibt es im Landtag von RLP?
16. Landtag 2011–2016: SPD 42, CDU 41, Grüne 18. 17. Landtag 2016–2021: SPD 39, CDU 35, AfD 14, FDP 7, Grüne 6.
Was verwendet das Grundgesetz für die Fraktionen?
Das Grundgesetz verwendet den Begriff der Fraktion lediglich in Art. 53a Abs. 1 Satz 2 GG. Die Rechtsstellung der Fraktionen ergibt sich vielmehr aus den §§ 10 ff. GOBT [ Geschäftsordnung des Bundestages] sowie aus den §§ 45 ff. AbgG [Abgeordnetengesetz].
Wie erfolgt die Zusammensetzung der Fraktionen im Parlament?
Im Falle eines Ausschlusses aus der Fraktion oder Partei, kann die Rechtmäßigkeit dessen gerichtlich nachgeprüft werden, wobei bei einem Parteiausschluss höhere Maßstäbe angelegt werden. Im Europäischen Parlament [EP] erfolgt die Zusammensetzung der Fraktionen länderübergreifend nach Maßgabe der politischen Zugehörigkeit der Abgeordneten.
Wie muss die Bildung einer Fraktion mitgeteilt werden?
Die Bildung einer Fraktion muss dem Präsidenten des Parlaments mitgeteilt werden. In dieser Mitteilung sind der Name der Fraktion, die Namen der Mitglieder und die Zusammensetzung des Vorstands anzugeben. Freilich sind auch im Europäischen Parlament fraktionslose Abgeordnete aktiv.
Welche Fraktionen gibt es im Bundestag?
Übersicht: Fraktionen im Bundestag 1 CDU / CSU: Christlich Demokratische Union Deutschlands / Christlich Soziale Union Bayerns 2 SPD: Sozialdemokratische Partei Deutschlands 3 FDP: Freie Demokratische Partei 4 AfD: Alternative Deutschlands 5 Linke 6 Grünen / Bündnis 90