Welche gesetzlichen Versicherungen gibt es?
Zur Sozialversicherung gehören: Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Gesetzliche Grundlage ist das Sozialgesetzbuch (siehe dort).
Wer ist nicht pflichtversichert in der Pflegeversicherung?
Für Personen, die sich von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung haben befreien lassen, besteht keine Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung nach § 20 SGB XI. Private Pflegeversicherung.
Welcher Personenkreis ist in der Kranken und Pflegeversicherung pflichtversichert?
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende, Rentnerinnen und Rentner sowie freiwillig Versicherte sind als Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse nicht nur verpflichtet, Beiträge zu leisten – sie haben auch einen umfassenden Leistungsanspruch.
Was für Versicherung sind in Deutschland Pflicht?
Unter Pflichtversicherung versteht man eine Versicherung, die aufgrund einer gesetzlichen Regelung abgeschlossen werden muss. Darunter fallen unter anderem die Kfz-Versicherung, die Berufshaftpflicht-, Sozial-, Unfall- sowie Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen.
Was sind die Gesetze der Bundesgesetzgebung?
Gesetze dienen dazu, die gesellschaftlichen Verhältnisse zu gestalten. Mit ihnen greift der Staat in alle Lebensbereiche ein und reagiert auf aktuelle soziale und wirtschaftliche Entwicklungen. Ein wichtiges Thema der Bundesgesetzgebung in der 16. Legislaturperiode (2005-2009) war die Abwrackprämie im Jahr 2009. (© AP)
Welche Gesetze werden in den Parlamenten beschlossen?
§ Informationen einblenden. Gesetze werden in den Parlamenten von Bund und Ländern beschlossen: Das sind National- und Bundesrat sowie die Landtage in den einzelnen Bundesländern. Die Parlamente haben damit die zentrale Stellung im politischen Prozess und in der Organisation des Staates inne.
Wie entstehen Gesetze in den Bundesländern?
Wie Gesetze entstehen. Gesetze werden in den Parlamenten von Bund und Ländern beschlossen: Das sind National- und Bundesrat sowie die Landtage in den einzelnen Bundesländern.
Wie viele Gesetze und Verordnungen umfasst das deutsche Bundesrecht?
Am 31. Dezember 2009 umfasste das deutsche Bundesrecht 1.924 Gesetze und 3.440 Verordnungen mit insgesamt 76.382 Artikeln und Paragraphen (Angaben nach Fundstellennachweis A, ohne Änderungsvorschriften und Normen zu völkerrechtlichen Vereinbarungen). Hinzu kommen die Gesetze und Rechtsverordnungen der 16 Länder.