Welche Instanzen sind in der arbeitsgerichtsbarkeit eingerichtet?
Die Gerichte von Arbeitssachen in Deutschland sind dreistufig aufgebaut: Arbeitsgerichte (1. Instanz), Landesgerichte (2. Instanz), Bundesarbeitsgericht (3. Instanz).
Welche Instanzen werden bei einem Arbeitsprozess durchlaufen?
Der Instanzenzug im Arbeitsprozess
- Instanz: Eingangsinstanz, Arbeitsgerichte (ArbG) Laut § 14 I ArbGG werden in den Ländern Arbeitsgerichte errichtet.
- Instanz: Berufungsinstanz, Landesarbeitsgerichte (LAG)
- Instanz: Revisionsinstanz, Bundesarbeitsgericht (BAG)
Wie wird die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts begründet?
Die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts wird auch durch sogenannte rügelose Einlassung begründet, wenn das Arbeitsgericht den Rechtsstreit nicht von Amts wegen verweist. Das Arbeitsgericht übersieht, dass es für eine Rechtsstreitigkeit gar nicht zuständig ist, und entscheidet in der Sache, ohne dass dies eine Partei gerügt hat.
Welche Aufgaben hat das Arbeitsgericht?
Die Aufgaben, die das Arbeitsgericht hat. Arbeitsgerichte sind grundsätzlich für Streitigkeiten innerhalb des bürgerlich-rechtlichen Bereichs zuständig, die sich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer oder auch zwischen zwei Parteien von Tarifverträgen im Beruf ergeben können.
Welche Regelungen ergeben sich vor dem Arbeitsgericht?
Auch bei den Kosten ergeben sich vor dem Arbeitsgericht andere Regelungen, als diese üblicherweise vor Gericht der Fall ist. Hier ist es so, dass jede Partei, unabhängig von dem Urteil, das aus der Verhandlung hervor geht, die Kosten der eigenen Prozessvertretung – beispielsweise durch einen entsprechenden beauftragten Anwalt – selbst trägt.
Wie kann ich gegen das Urteil eines Arbeitsgerichts einlegen?
Gegen das Urteil eines Arbeitsgerichts kann die unterlegene Partei – dies können auch beide Parteien jeweils teilweise sein – Berufung beim zuständigen Landesarbeitsgericht einlegen, wenn diese durch das Arbeitsgericht zugelassen wurde. Das ist vor allem bei Rechtssachen von grundsätzlicher Bedeutung der Fall.