Welche Kartelle sind in Deutschland verboten?
Grundsätzlich sind alle Kartelle verboten, die sich einen wirtschaftlichen Vorteil verschaffen, durch ihre Absprachen die freie Marktwirtschaft gefährden oder die ein Monopol bilden, woraus sich Nachteile für die Verbraucher ergeben.
Was regelt das Kartellgesetz?
Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch als Kartellgesetz bezeichnet, regelt den Wettbewerb auf dem Markt. Die GWB-Regeln gelten als eine Art Grundgesetz der deutschen Wirtschaft. Im deutschen Kartell- und Wettbewerbsrecht ist das GWB die zentrale Norm.
Warum Kartellgesetz?
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Bundesgesetz, das die rechtlichen Voraussetzungen zur Sicherung und Erhaltung des Wettbewerbs, eines wesentlichen Gestaltungselements der sozialen Marktwirtschaft, schaffen soll.
Wer überwacht das Kartellgesetz?
Ausgeführt und überwacht wird das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (mit Ausnahme des Vergaberechts) vor allem durch das Bundeskartellamt bzw. – soweit das GWB dies zulässt – durch die Landeskartellbehörden in solchen Fällen, deren Bedeutung nicht über das Gebiet eines Bundeslandes hinausreicht.
Welche Folgen hat ein Kartell?
Kartellabsprachen führen regelmäßig zu überhöhten Preisen bei sinkender Produktqualität. Gleichzeitig wird durch die Ausschaltung des Wettbewerbs die Innovationskraft der Unternehmen gebremst. Kartelle schaden damit der Gesamtwirtschaft und insbesondere dem Verbraucher.
Welche Strafe ist im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Wettbewerbs und Kartellrechts möglich?
Als zusätzliche Abschreckung wird bei Kartellen die Geldbuße um einen einmaligen Betrag von 15 % bis 25 % eines Jahresumsatzes erhöht, was vor allem in Kartellen kurzer Dauer große Page 2 Wirkung hat.
Wann sind Preisabsprachen zulässig?
Preisabsprachen und andere wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen zwischen Unternehmen sind grundsätzlich verboten. Das Bundeskartellamt verfolgt illegale Kartelle und kann gegen die verantwortlichen Personen und Unternehmen sowie Unternehmensvereinigungen empfindliche Bußgelder verhängen.