Welche Konsequenzen hat ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand?
Wirkung und Bedeutung. Die Wiedereinsetzung führt nicht dazu, dass sich eine gesetzliche Frist verlängert. Sie bewirkt vielmehr, dass eine versäumte und verspätet nachgeholte Prozesshandlung als rechtzeitig bewirkt gilt. Bei den Folgen der Wiedereinsetzung handelt es sich also um eine Fiktion.
Sind Notfristen verlängerbar?
Notfristzeugnis. (§§ 223 f. ZPO) ist im Zivilprozess eine von der ZPO als solche bezeichnete Frist. Sie kann weder durch die Parteien noch durch das Gericht verlängert oder verkürzt werden.
Was versteht man unter einer Anzeige der Verteidigungsabsicht?
1 Satz 1 ZPO) anzuzeigen, ob er sich gegen die Klage verteidigen will (Verteidigungsanzeige). Erklärt der Beklagte seine Verteidigungsabsicht, so muss er innerhalb einer vom Gericht zu bestimmenden weiteren Frist von mindestens zwei Wochen inhaltlich auf die Klage erwidern.
Wie lange dauert eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand?
In der Regel ist für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ein Antrag notwendig. Dieser Antrag muss innerhalb der gesetzlich vorgeschrieben Frist gestellt werden. Die Dauer der Antragsfrist richtet sich nach dem Rechtsgebiet, in dem die Rechtsstreitigkeit angesiedelt ist.
Wie lang ist die Antragsfrist für eine Wiedereinsetzung?
Die Dauer der Antragsfrist richtet sich nach dem Rechtsgebiet, in dem die Rechtsstreitigkeit angesiedelt ist. Zudem ist erforderlich, dass die versäumte Handlung vom Verfahrensbeteiligten nachgeholt wird. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird nur dann gewährt, wenn die Fristversäumnis unverschuldet war.
Wann muss ein Wiedereinsetzungsantrag gestellt werden?
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Verwaltungsrecht. Der Wiedereinsetzungsantrag muss nach § 32 Abs. 2 VwVfG innerhalb von zwei Wochen nach dem Wegfall des Hindernisses gestellt werden. Wird diese Frist nicht eingehalten, so ist eine nachträgliche Wiedereinsetzung nicht mehr möglich. Der Antrag muss vor der zuständige Behörde bzw.
Wann wird eine Wiedereinsetzung gewährt?
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird nur dann gewährt, wenn die Fristversäumnis unverschuldet war. Das bedeutet, dass der Verfahrensbeteiligte die versäumte Handlung nicht zu vertreten hat.