Welche Parteien sind an einer Auseinandersetzung vor Gericht beteiligt?
Im Zivilprozess streiten zwei Parteien, Kläger und Beklagter, vor den ordentlichen Gerichten über ihre bürgerlich-rechtlichen Rechte. Der Prozess soll diesen Streit verbindlich klären.
Wie heißen die Parteien im Strafprozess?
Parteien im Strafprozess sind gemäss Art. 104 StPO, der oder die Beschuldigte, die Privatklägerschaft und im Haupt- und Rechtsmittelverfahren die Staatsanwaltschaft, wobei Bund und Kantone weiteren Behörden, welche öffentliche Interessen zu wahren haben, volle oder beschränkte Parteirechte zugestehen können. Aus Art.
Was versteht man unter Strafprozess?
In einem Strafprozess soll die Schuld oder Nichtschuld der bzw. des Angeklagten festgestellt und ein gerechtes Urteil gefällt werden. Für den Verfahrensablauf gelten strenge Vorschriften, die sich in der Strafprozessordnung und dem Gerichtsverfassungsgesetz finden.
Was ist ein Gütetermin bei Gericht?
Die Güteverhandlung im Rahmen des deutschen Zivilprozesses dient der Herbeiführung einer einvernehmlichen Erledigung des Rechtsstreits. Das Gericht hat in der Güteverhandlung den Sach- und Streitstand mit den Parteien unter freier Würdigung aller Umstände zu erörtern und, soweit erforderlich, Fragen zu stellen.
Was beträgt die Berufungsfrist bei der Berufung vor dem Landgericht?
Die Berufungsfrist beträgt 1 Monat bei Berufung vor der dem Landgericht. (© thomasagstenkemp/ Fotolia.com) Als „Berufung“ wird ein Rechtsmittel bezeichnet, mit dessen Hilfe es möglich ist, gegen ein gerichtliches Urteil vorzugehen.
Welche Gerichte haben eine Berufung im Zivilrecht?
Dies gilt auch für jene Fälle, in denen das betreffende Urteil sich als fehlerhaft erweisen sollte. Eine Berufung im Zivilrecht kann gegen Urteile eingelegt werden, welche von den zuständigen Amtsgerichten sowie von den Landgerichten gesprochen wurden. Welches der Gerichte im Einzelfall zuständig gewesen ist, hängt von der Höhe des Streitwertes ab.
Ist das Landgericht für Beschwerden gegen Beschlüsse des Amtsgerichts zuständig?
Über Beschwerden gegen Beschlüsse des Amtsgerichts entscheidet das Landgericht. Hat ein Landgericht durch Urteil in 1. Instanz entschieden, ist ein Zivilsenat des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über das Rechtsmittel der Berufung zuständig, wenn die unterlegene Partei um mehr als 600 € beschwert ist.
Ist eine Berufung innerhalb dieser Frist rechtskräftig?
Wird innerhalb dieser Frist jedoch keine Berufung gegen ein Urteil eingelegt, so wird dieses rechtskräftig und darf zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr angegangen werden. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen das betreffende Urteil sich als fehlerhaft erweisen sollte.