Welche Rechte hat der Markeninhaber?
Markeninhaber hat das alleinige Verwendungs- und Lizenzvergaberecht, ihm steht ein ausschließliches Recht an der Marke zu. Im Falle eines Verstoßes gegen sein Markenschutzrecht kann er Unterlassung, Vernichtung, Schadensersatz und auch Löschung einer fälschlicherweise eingetragenen neuen Marke verlangen.
Wie kann eine Marke angemeldet werden?
Eine Marke kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Anmeldeberechtigt ist prinzipiell jede natürliche und juristische Person, ein Geschäftsbetrieb ist hierzu nicht notwendig. Die Anmeldung kann auf der Seite des Deutschen Patent- und Markenamtes elektronisch oder in Papierform erfolgen.
Wie wird die Marke geschützt?
Die Marke als Schutzrecht wird im „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen- Markengesetz“ (MarkenG) geregelt. Neben der Marke können auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Bezeichnungen geschützt werden.
Welche Funktionen erfüllt die Marke?
Die Marke erfüllt im Wesentlichen vier Funktionen. Hier sei zunächst die Unterscheidungs- und Herkunftsfunktion genannt, welche dazu führt, dass, im optimalen Fall, der Abnehmer die Marke automatisch und unbewusst mit dem Unternehmen in Verbindung bringt und vom Angebot anderer Unternehmen unterscheidet.
Was ist die Eintragung der Marke?
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die betreffende Kennzeichnung für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Entsprechend kann er von jedem Verletzer Unterlassung des Markengebrauchs und gegebenenfalls auch Schadensersatz verlangen.
Wie kann man den deutschen Markenschutz ausdehnen?
Der Inhaber einer deutschen Marke kann durch die internationale Registrierung den Markenschutz auf andere Mitgliedsstaaten ausdehnen. Die internationale Registrierung vermittelt in den jeweiligen Staaten denselben Schutz wie wenn die Marke unmittelbar bei der dortigen nationalen Behörde angemeldet worden wäre.
Wie lang ist die Schutzdauer einer eingetragenen Marke?
Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet genau 10 Jahre nach dem Anmeldetag. Die Schutzdauer kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. Mit der Eintragung beginnt die 5 Jahresfrist für die Aufnahme der Benutzung.
Das Logo unterliegt dann dem Schutz des Markengesetzes. Aus diesem leitet der Markeninhaber seine Rechte ab und hat grundsätzlich das *ausschließliche Recht *über die Verwendung seiner Marke. Er kann daher über die von ihm eingetragene Marke bestimmen und Dritten grundsätzlich die Verwendung der Marke verbieten.
Warum darf eine fremde Marke nicht auf einer Webseite verwendet werden?
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fremde Marke (die keinen beschreibenden Inhalt hat) nicht in den sogenannten Meta-Tags einer Webseite verwendet werden darf. Auch darf eine fremde Marke nicht in weißer Schrift auf weißem Grund abgebildet werden. Beides verstoße gegen § 14 Abs.
Warum lohnt sich eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung lohnt sich aber in jedem Fall. Denn eine Marke ist das Gesicht der Firma – und das sollte man nicht verlieren! Allerdings fehlt Markenanmeldern oft die nötige Erfahrung, um Fehlerquellen bei der Markenanmeldung zu überblicken. Kleine Unachtsamkeiten haben bei einer Markenanmeldung leider erhebliche Wirkung.
Wie gliedert man eine Marke in bestimmte Kategorien?
Die Klassen gliedern Arten von Waren oder Dienstleistungen in einem Verzeichnis in bestimmte Kategorien. Der Markenanmelder muss sich entscheiden, für welche Produkte oder Leistungen er seine Marke verwenden will. Er sollte also von Anfang an überlegen, wie weit der Schutz der eigenen Marke genau reichen soll.
Wie kann man eine Marke werden?
Jeder kann Marke werden. Während die Produkte austauschbar sind, bleibt die Marke über Jahrzehnte bestehen. Doch niemand wird über Nacht zu einer Marke. Dafür benötigt man Zeit, Willenskraft, Tatkraft, Mut und vor allem eine Vision. Alle Schritte, die man unternimmt, um zu einer Marke zu werden, müssen dafür einem roten Faden folgen.
Welche Bedeutung hat die Marke für das Unternehmen?
Bedeutung: Markenschemata bestimmen, wie Informationen zur Marke aufgenommen, verarbeitet und gespeichert werden. Sie werden zum zentralen Einflussfaktor auf das Kaufverhalten. Außerdem hat die Marke für das Unternehmen v.a. einen hohen Wert, der sich aus den Gedächtnisstrukturen bei den Konsumenten ergibt.
Was soll der Markeninhaber mit der Gewährleistungsmarke garantieren?
Neutralität – Der Markeninhaber soll mit der Gewährleistungsmarke als eine Art neutrale Instanz bestimmte Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen garantieren können – er darf daher nicht selber Hersteller oder Händler bzw.
Hat der Inhaber einer Marke das Recht zu untersagen?
Dieser schreibt fest, dass der Inhaber einer Marke nicht das Recht hat, einem Dritten zu untersagen die Marke für Waren zu benutzen, die unter dieser Marke von ihm oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten in den Verkehr gebracht worden sind.
Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?
Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.
Was kann der Markeninhaber verbieten?
Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Oft wird angenommen, eine Firma, d.h. der Name eines Unternehmens, sei automatisch auch als Marke geschützt – was ein Irrtum ist.