Welche Regelung gilt wenn eine AGB Klausel unwirksam ist?
AGB sind unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Außerdem sind überraschende oder intransparente Klauseln unwirksam, sowie Klauseln, für die es zugleich eine individuelle Abrede gibt.
Was versteht man unter einer Klausel?
Klauseln (lateinisch clausula, „die Klausel, der Nachsatz“) sind im Vertragsrecht standardisierte Textbestandteile in Verträgen oder sonstigen Vereinbarungen, die bestimmte Regelungsziele verfolgen.
Ist der Vertrag dann auch bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln wirksam?
Der Vertrag bleibt dann im Zweifel auch bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln hinsichtlich der übrigen Klauseln wirksam. Etwas Anderes gilt nur dann, wenn die Klausel so wichtig war, dass der restliche Vertrag ohne sie keinen Sinn mehr ergibt.
Was ist die Unwirksamkeit einer salvatorischen Klausel?
Das Risiko der Unwirksamkeit einer Klausel soll alleine der Verwender tragen. Eine salvatorische Klausel würde diesem Ziel des Gesetzgebers zuwiderlaufen. Die Rechtsprechung hat daher bereits wiederholt entschieden, dass derartige salvatorische Klauseln in AGB keinerlei Wirkung entfalten. Sie sind schlichtweg überflüssig.
Was ist die Klausel zur Gewährleistung?
Jeder kennt sie, nicht alle verstehen sie. Die Klausel zur Gewährleistung. Der Gesetzgeber gibt dem Vertragspartner, der eine Ware erhält (Kauf, Miete, Werkherstellung), Rechte an die Hand, falls die Ware einen Mangel hat. Zu Recht. Wenn ich ein Produkt bestelle, erwarte ich nicht, dass es einen Mangel hat.
Welche Regelungen sollen in der unwirksamen Klausel nahekommen?
Stattdessen sollen Regelungen greifen, die dem was in der unwirksamen Klausel geregelt war, möglichst nahekommen. In einem Vertrag haben die Parteien vereinbart, dass der Verstoß gegen ein vertragliches Wettbewerbsverbot eine Vertragsstrafe in Höhe von 100.000 EUR auslösen soll.