Welche Volksbegehren gab es in den letzten Jahren in Österreich?
2018 wurden folgende Volksbegehren beim Innenministerium registriert: Registriert seit 29. Jänner 2018: Asyl europagerecht umsetzen. Registriert seit 9. Februar 2018: Frauenvolksbegehren (Eigenschreibweise: Frauen*Volksbegehren)
Welche Volksbegehren gab es in Österreich?
Volksbegehren seit der XX. Gesetzgebungsperiode
- TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN.
- Volksbegehren „CETA-Volksabstimmung“
- Frauenvolksbegehren.
- EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN.
- Volksbegehren Bildungsinitiative.
- Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“
- Volksbegehren „Stopp dem Postraub“
- Pensions-Volksbegehren.
Was war das erste Volksbegehren in Österreich?
Das Rundfunkvolksbegehren war das erste Volksbegehren in Österreich und wurde im Jahr 1964 abgehalten.
Wie viele Unterschriften hat das Volksbegehren?
Damit ein Volksbegehren erfolgreich ist und dem Nationalrat zur Behandlung weitergeleitet werden kann, sind 100.000 Unterschriften (inklusive allfälliger Unterstützungserklärungen) erforderlich.
Welche drei Volksbegehren gibt es?
Aktuelle Volksbegehren
- Notstandshilfe.
- Impfpflicht: Notfalls JA.
- Impfpflicht: Striktes NEIN.
- Kauf regional.
Wann war die letzte Volksabstimmung in Österreich?
die am 12. Juni 1994 abgehaltene Volksabstimmung betreffend den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union.
Was ist eine Unterstützungserklärung?
Um eine wahlwerbende Partei anlässlich einer Europa-Wahl zu unterstützen, muss der oder die Unterstützungswillige zur Vorlage der Unterstützungserklärung persönlich vor derjenigen Gemeinde erscheinen, in dessen Europa-Wählerevidenz er oder sie eingetragen ist.
Wer macht ein Volksbegehren?
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines politischen Gegenstandes oder eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament.
Wo kann ich das Volksbegehren unterschreiben?
Persönliche Unterschrift vor einer beliebigen Gemeinde (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien: Magistratisches Bezirksamt) – unabhängig vom Hauptwohnsitz – während der jeweiligen Amtsstunden. Online via oesterreich.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich)
Wie lange kann man Volksbegehren unterschreiben?
Vier Volksbegehren können online sowie in jeder beliebigen Gemeinde vom 20. bis 27. September 2021 unterschrieben werden. Das Innenministerium richtet dafür ein Call Center unter der gebührenfreien Telefonnummer 0800 20 22 20 ein. Informationen zur Nutzung der Handy-Signatur unter www.handy-signatur.at.
Was benötigt man für ein Volksbegehren?
Ein Volksbegehren muss im Nationalrat behandelt werden, wenn es mindestens 100.000 Unterschriften erreicht (bis 1981 mussten es 200.000 sein) oder aber die Stimmen von je mindestens einem Sechstel der Wahlberechtigten dreier Bundesländer.
Was ist ein Volksbegehren einfach erklärt?
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines politischen Gegenstandes oder eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament. In der Schweiz ist die Volksinitiative das zum deutschen Volksbegehren vergleichbare Verfahren.