Welche Vorschriften gelten bei sonstigen Rüstungsgütern?
Bei den sonstigen Rüstungsgütern gelten die Ausfuhrvorschriften des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Hier gilt der Grundsatz der Verkehrsfreiheit in der Außenwirtschaft. Das heißt: Antragsteller haben einen grundsätzlichen Anspruch auf Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung.
Was ist zwischen Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern zu unterscheiden?
Hier ist zwischen Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern zu unterscheiden: Im Fall von Kriegswaffen (siehe vorherige Frage) gibt es keinen Anspruch darauf, dass die Ausfuhr genehmigt wird.
Wie sucht das Bundeswirtschaftsministerium den Dialog mit der Rüstungsbranche?
Unabhängig von den Einzelfallentscheidungen zu Rüstungsexporten sucht das Bundeswirtschaftsministerium den Dialog mit der Rüstungsbranche. Denn die Unternehmen und dort beschäftigten Menschen haben einen Anspruch darauf, dass die Politik ihre Entscheidungen nachvollziehbar trifft.
Wie unterstützt die Bundeswehr das Rüstungsgeschäft?
Die Firma unterstützt die Bundeswehr auch bei der logistischen Bereitstellung von Triebwerken und Triebwerkskomponenten. Im Rüstungsgeschäft machte der Konzern laut dem Kölner Stadtanzeiger 2015 einen Umsatz von rund 500 Millionen Euro. Damit belegt MTU Aero Engines Platz 7 im Ranking. – Bild: MTU Aero Engines
Welche Definitionen von Kompetenz gibt es?
Es gibt wenigstens zwei Definitionen von Kompetenz, die in der Pädagogik und in der Psychologie (dort vom Kognitionspsychologen Franz Weinert) geprägt wurden. Der Begriff leitet sich von dem lateinischen Wort competencia ab und bedeutet so viel wie „zu etwas geeignet, fähig oder befugt sein“.