Welchen Vorteil hat eine Anmeldung beim Europäischen Patentamt?
Eine europäische Patentanmeldung hat den Vorteil, dass mit einem zentralen Verfahren Patentschutz für die Erfindung sowohl in allen Ländern der Europäischen Union als auch in weiteren europäischen Ländern erreicht werden kann. Hierdurch lassen sich Übersetzungskosten und Kosten für Korrespondenzanwälte einsparen.
Wie teuer ist es ein Patent anzulegen?
folgende Kosten an, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu entrichten sind: Anmeldeverfahren: 40 EUR bei elektronischer Anmeldung, 60 EUR bei Anmeldung in Papierform. Recherche: 300 EUR. Prüfungsverfahren: 350 EUR.
Wie holt man sich ein Patent?
Wo kann man die Patentanmeldung einreichen? Den Antrag senden Sie an das Deutsche Patent- und Markenamt in München. Sie können Ihre Anmeldung auch persönlich in den Dienststellen München, Jena oder Berlin abgeben. Auch einige Patentinformationszentren nehmen Patentanmeldungen entgegen und leiten sie an das DPMA weiter.
Wie muss ein Patent aussehen?
Was Sie mit Ihrer Patentanmeldung einreichen müssen Beschreibung, in der Sie einerseits den bekannten Stand der Technik darstellen und andererseits den Aufbau und Vorteile der eigenen Erfindung schildern. Patentansprüche, in denen Sie festgelegen, was neu an der Erfindung ist und wofür Sie konkret Patentschutz begehren.
Wie kann ich ein Patent einsehen?
Register finden Sie unter: http://www.depatisnet.de (Rechercheseite des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA) http://worldwide.espacenet.com (EPO Datenbank des Europäischen Patentamtes) http://www.uspto.gov (Patentamt der USA) https://patents.google.com/ (Google Patentsuche und Suche nach Stand der Technik)
Wo * Patent?
153 Vertragsstaaten, die im Wege einer internationalen Anmeldung für ein Patent „bestimmt“ werden können. Dazu können Sie eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Übermittlungsbehörde einreichen. Das DPMA übermittelt Ihre Anmeldung an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum ( WIPO ).
Wo Patent Bedeutung?
Eine Internationale Patentanmeldung, manchmal auch „WO-Anmeldung“ oder „PCT-Anmeldung“ genannt, ist eine Patentanmeldung unter den Bestimmungen des Patentzusammenarbeitsvertrags (englisch „Patent Cooperation Treaty“, abgekürzt „PCT“).
Woher weiß ich ob es patentiert ist?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.