Wer ist Betreiber einer Immobilie?
Betreiber ist, wer Eigentümer oder Besitzer einer Anlage oder Immobilie ist und sie nutzt oder wer die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit hat, die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit der Anlage oder Immobilie zu treffen. So kann auch ein Pächter oder Vermieter Betreiber sein.
Kann betreiberverantwortung delegiert werden?
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass Betreiberpflichten vertraglich übertragen werden können. Diese Übertragung kann im Schadensfall zu einer Exkulpation führen. Dies setzt allerdings zwingend voraus, dass die Voraussetzungen einer wirksamen Delegation eingehalten und dokumentiert werden.
Was heißt betreiberverantwortung?
Die Betreiberverantwortung ist Ausdruck der Verantwortlichkeit des Betreibers für die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Betreiberpflichten.
Wer ist Träger der betreiberverantwortung?
Als Betreiber und damit als Träger der Betreiberverantwortung ist grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person, die für den sicheren Betrieb einer Anlage oder eines Gebäudes verantwortlich ist zu verstehen. Gebäude („Eigentum verpflichtet“).
Was ist ein „Betreiber“?
In der Regel ist dies der Inhaber oder Eigentümer mit seiner rechtlichen und tatsächlichen Verfügungsgewalt auf Errichtung, Betrieb oder Stilllegung des Betriebes oder einer Anlage. Ist die Anlage einem Mieter, Pächter oder einem anderen übertragen so ist dieser andere „Betreiber“.
Was ist die Legaldefinition des Betreibers?
Diese Legaldefinition bestimmt den Begriff im Wesentlichen mit sich selbst („Betreiber…oder betreibt“). Der Betreiber ist nach § 38 VStättV für die Sicherheit einer Versammlung und die Einhaltung der Vorschriften verantwortlich.
Was ist der Rechtsbegriff des Betreibers?
Der Rechtsbegriff des Betreibers ist nicht genau vom Eigentümer, Inhaber oder Unternehmer trennbar, teilweise ist seine Funktion mit der Rechtsposition eines Besitzers identisch; er kann auch durch Auftrag als Sachwalter fremder Interessen fungieren.
Was ist „Betreiber“ nach außen?
„Betreiber“ nach außen ist jede natürliche oder juristische Person, die die maßgebliche wirtschaftliche Verfügungsgewalt hinsichtlich des technischen Betriebs hat.