Wer ist für die Aufhebung einer Ehe zuständig?
Deutschland. Nach §§ 1313 ff. BGB kann in Deutschland unter gewissen Voraussetzungen eine wirksam geschlossene Ehe aufgehoben werden. Die Eheaufhebung erfolgt durch rechtsgestaltenden Beschluss des zuständigen Familiengerichts.
Was ist eine Härtefallscheidung?
Eine Härtefallscheidung nach § 1565 BGB – auch Blitzscheidung genannt – ermöglicht eine sofortige Scheidung ohne vorherige Trennungsphase. Sie ist nur möglich, wenn das Verhalten eines Partners eine solche Belastung darstellt, dass das Trennungsjahr für den anderen Partner nicht zumutbar ist.
Was sind die ehelichen Pflichten?
Die ehelichen pflichten sind im BGB verankert. Dort heißt es in §1353: „Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet.“ Das heißt, wer verheiratet ist, muss zusammen wohnen und auch einen gemeinsamen Haushalt führen. Eine daraus resultierende Pflicht auf Sex bleibt umstritten.
Wann liegt eine Nichtehe vor?
Eine Nichtehe ist der Rechtszustand nach aufgrund schwerwiegender formeller oder materieller Mängel fehlgeschlagenem Versuch der Eheschließung: Die Ehe wird nicht vor einem Standesbeamten, vor einem dazu nicht bereiten Standesbeamten, ohne Abgabe der dazu erforderlichen Erklärungen oder zwischen Gleichgeschlechtlichen …
Warum darf ein Ehepartner alleine mit den Kindern ausziehen?
Das bedeutet, dass ein Ehepartner nicht nur alleine, sondern auch mit den Kindern ausziehen darf, wenn das „Wohl der Kinder gefährdet ist“. Das muss nicht bedeuten, dass die Kinder in akuter Gefahr sind. Es reicht, wenn das Zusammenleben als Familie, beispielsweise durch Streitereien der Eltern, für die Kinder zur Belastung wird.
Was gilt für die Erwerbstätigkeit in der Ehe?
Dabei sollte klar sein, dass die Ehepartner nicht nur zur Erwerbstätigkeit berechtigt, sondern auch zu Haushaltsdiensten verpflichtet sind und sich die Erwerbstätigkeit nach Möglichkeit auf ein solches Arbeits- und Zeitmaß beschränken sollte, dass Leistungen im Haushalt möglich sind. Auch in der Ehe gilt das Gebot der Rücksichtnahme.
Welche Rechte und Pflichten hat die Ehe?
Da die Ehe Grundlage der Familie ist, die soziale Aufgaben übernimmt, steht sie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung (Art. 6 Grundgesetz). Um diesen Schutz zu gewährleisten, regelt der Gesetzgeber die Rechte und Pflichten der Ehe relativ detailliert.
Kann ein Ehegatte den gemeinsamen Haushalt aufheben?
Auch per sofort und ohne Bewilligung vom Gericht. Im Schweizerischen Zivilgesetzbuch ZGB ist dazu folgendes festgehalten: „Ein Ehegatte ist berechtigt, den gemeinsamen Haushalt für solange aufzuheben, als seine Persönlichkeit, seine wirtschaftliche Sicherheit oder das Wohl der Familie durch das Zusammenleben ernstlich gefährdet ist.“