FAQ

Wer ist zustandig fur die Umsetzung von Embargos?

Wer ist zuständig für die Umsetzung von Embargos?

Für die administrative Umsetzung betreffend Gelder, Finanzmittel und Finanzhilfe ist die Deutsche Bundesbank – Servicezentrum Finanzsanktionen zuständig. Nähere Informationen zu einzelnen länderbezogenen oder personenbezogenen Embargos finden Sie unter dem jeweiligen Punkt im Bereichsmenü.

Wie unterscheiden sich die verschiedenen Formen des Embargos?

Unterschieden wird dabei zwischen verschiedenen Formen des Embargos: Ein Totalembargo betrifft den gesamten Handel, dieser wird grundsätzlich verboten. So haben beispielsweise die USA ein Wirtschaftsembargo gegen Kuba verhängt. Die USA kaufen somit keine Produkte aus Kuba und verkaufen auch keine Produkte an das Land.

Was ist die typische Reaktion auf ein Embargo?

Die typische Reaktion auf ein Embargo ist die Entwicklung einer Autarkie, was in rohstoffarmen Ländern allerdings nur schwer oder gar nicht möglich ist.

Was sind rechtsverbindliche Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaft?

Rechtsverbindlich sind ausschließlich die in den gedruckten Ausgaben des Amtsblatts der Europäischen Union (früher Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften) bzw. des Bundesanzeigers veröffentlichten Rechtstexte in der jeweils geltenden Fassung.

Ist der Geschäftsverkehr mit gelisteten Personen verboten?

Bitte beachten Sie: Der Geschäftsverkehr mit gelisteten Personen ist verboten. Genauere Informationen finden Sie in unserem Artikel „Personenbezogene Embargos der EU“. 2. Besteht ein länderbezogenes Embargo?

Sind die allgemeinen Regelungen weiterhin anwendbar?

Allerdings bleiben die allgemeinen Regelungen daneben weiterhin anwendbar. Sollten also die Voraussetzungen der Embargovorschriften nicht gegeben sein, sind stets die allgemeinen ausfuhrrechtlichen Regelungen, d. h. insbesondere die EG -Dual-use-Verordnung, zu berücksichtigen.

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