Wer kann als Arbeitgeber bezeichnet werden?
Als Arbeitgeber kann nur bezeichnet werden, wer zu einem Arbeitnehmer ein Beschäftigungsverhältnis erhält, welches mit der Verpflichtung zur Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen und der Meldungen bei den entsprechend zuständigen Krankenkassen verbunden ist.
Wie kann der Arbeitnehmer seine Leistung dem Arbeitgeber anbieten?
Jedenfalls muss der Arbeitnehmer seine Leistung dem Arbeitgeber anbieten, um den Arbeitgeber nach den §§ 293 ff. BGB in Annahme- / Gläubigerverzug mit der Rechtsfolge des § 615 BGB zu setzen. So behält der Arbeitnehmer auch seinen Vergütungsanspruch, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.
Welche Nebenpflichten hat der Arbeitgeber?
Daneben hat der Arbeitgeber auch einige Nebenpflichten, die sich sowohl aus dem Tarif- oder Arbeitsvertrag ergeben können, als auch aus dem Gesetz. Die besonderen Fürsorgepflichten des Arbeitgebers begründen sich insbesondere mit dem Grundsatz von Treu und Glauben gem. § 242 BGB.
Welche Pflichten ergeben sich für den Arbeitgeber?
Darüber hinaus ergeben sich auch für den Arbeitgeber Pflichten gemäß des Lohnsteuerrechts. So hat der Arbeitgeber nach den §§ 38 ff. des Einkommenssteuergesetzes ( EStG) insbesondere für die ordnungsgemäße Zahlung der Lohnsteuer zu sorgen. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers sind unter anderem die Verpflichtung zur…
Was ist ein Rechtsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer?
Dabei ist zunächst festzuhalten, dass ein Arbeitsverhältnis immer zwei Parteien betrifft: den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer. Zwischen diesen beiden besteht ein Rechtsverhältnis, um genauer zu sein, ein personenbezogenes Dauerschuldverhältnis, das in der Regel Ausdruck im Arbeitsvertrag findet.
Welche Rechte und Pflichten haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer?
Der Vertrag beinhaltet alle Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dabei sind die Hauptmerkmale das Erbringen einer Leistung und die Zahlung eines Arbeitsentgelts. Im Gegensatz zum Werkvertrag wird kein Erfolg geschuldet. Es genügt, dass der Arbeitnehmer tätig ist.
Wie können sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber berufen?
Verträge werden im Arbeitsrecht dazu abgeschlossen, die Bedingungen des Geschäftsverhältnisses festzuhalten. Hierauf können sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber berufen, verstößt die andere Seite gegen ihre Pflichten.
Wann und wie häufig wird ein Mitarbeitergespräch gebeten?
Wann und wie häufig Mitarbeiter zum Gespräch gebeten werden, ist von Arbeitgeber zu Arbeitgeber verschieden. Die Einhaltung einer gewissen Regelmäßigkeit empfehlen Experten jedoch. Aus welchem Anlass und zu welchem Zeitpunkt ein Mitarbeitergespräch stattfindet, ist durchaus variabel.
Kann der Arbeitgeber den Beschäftigten während der Arbeitsunfähigkeit verpflichten?
Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den Beschäftigten nicht während der Arbeitsunfähigkeit zu einem Personalgespräch verpflichten, auch nicht um dessen weitere Beschäftigungsmöglichkeiten im Betrieb zu erörtern. Anders kann dies nur sein, wenn ein „berechtigtes Interesse“ des Unternehmens besteht.
Was hat der Arbeitgeber mit der Betriebsstätte zu beachten?
[Hessisches- LAG, 14.06.2007, 11 Sa 296/06]: Verlegt der Arbeitgeber die gesamte Betriebsstätte an einen anderen Ort, hat er die individualvertraglichen Grenzen hinsichtlich des Orts der Arbeitsleistung zu beachten.
Was ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers?
Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Zahlung der Vergütung des Arbeitnehmers gem. § 611 Absatz 1 BGB i.V.m. Arbeitsvertrag. Sollte im Vertrag keine Vergütung vereinbart sein, so gilt eine Vergütung nach § 612 Absatz 1 BGB als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.