Wer kann eine Marke schützen lassen?
Der Schutz kann durch Verwendung, Bekanntheit und Berühmtheit quasi von selbst entstehen oder auch angemeldet und registriert werden. Auch ohne Anmeldung/Registrierung besteht gewisser Schutz schon durch das Gesetz, insbesondere durch § 9 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).
Wo kann ich eine Marke schützen lassen?
Für einen Markenschutz in Deutschland ist eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erforderlich. Internationale oder europäische Marken sind beim Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum zu schützen.
Was kostet es eine Marke zu registrieren?
– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA) Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.
Kann man eine Markeneintragung verbieten?
Ohne eine Markeneintragung können Sie niemandem verbieten, Ihr Logo oder Ihren Namen deutschlandweit zu benutzen. Haben Sie einen lange existierenden Firmennamen, besitzen Sie zwar ein Firmennamensrecht, doch gilt dieses nur für die Regionen, in denen Sie nachweislich Kunden besitzen.
Kann eine fehlende Markeneintragung Kosten verursachen?
Eine weitere Möglichkeit, wie eine fehlende Markeneintragung Kosten verursachen kann, ist Folgende: Sie benutzen einen Namen oder ein Logo, ohne zu wissen, dass dieses bereits als eingetragene Marke existiert. Somit verletzen Sie das Recht des Markeninhabers, welcher Sie hierfür haftbar machen kann.
Wann beginnt die Markeneintragung?
Die Markeneintragung beginnt nicht erst mit dem Ausfüllen des Antragsformulars, sondern im besten Fall bereits weit vorher. Um eine Ablehnung der Eintragung zu vermeiden, sollte zuerst überprüft werden, ob die einzutragende Marke grundsätzlich zur Eintragung fähig ist.
Was sind die Kosten für eine nationale Markeneintragung?
Für die Markeneintragung einer deutschlandweit geltenden Marke, die bis zu drei Klassen zugeordnet wird, betragen die Kosten (amtliche Gebühr) 300,00 Euro. Bei elektronischer Anmeldung 290,00 Euro. Jede Klasse, in die Ihre Marke darüberhinaus eingetragen werden soll kostet 100,00. Die Kosten für eine nationale Markeneintragung reichen daher von