Wer kann gegen ein Urteil Berufung einlegen?
Eine Berufung kann sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten eingelegt werden. Beide können auch erst einmal abwarten, ob der jeweils andere Berufung einlegt. Wenn beispielsweise der Beklagte am letzten Tag der Berufungsfrist Berufung einlegt, wird das Gericht dem Gegner eine Frist zur Reaktion setzen.
Was passiert in einem Berufungsverfahren?
Im Berufungsverfahren findet eine Überprüfung der Entscheidung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht statt. Bei einer Revision wird hingegen nur geprüft, ob das Urteil Rechtsfehler hat, es findet jedoch keine neue Tatsachenfeststellung mehr statt.
Kann ein höheres Strafgericht überprüft werden?
Urteile des Strafgerichts können durch ein höheres Gericht überprüft werden, wenn ein Verfahrensbeteiligter Rechtsmittel, das heißt Berufung oder Revision einlegt. Die Einlegung des Rechtsmittels hat zur Folge, dass das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig wird und daher noch nicht vollstreckt werden kann (sog.
Was hat die Einlegung des Rechtsmittels zur Folge?
Die Einlegung des Rechtsmittels hat zur Folge, dass das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig wird und daher noch nicht vollstreckt werden kann (sog. aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels). Stellt das höhere Gericht fest, dass das Urteil fehlerhaft ist, wird es aufgehoben. Liegen keine Fehler vor, wird das Rechtsmittel zurückgewiesen.
Warum ist das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig?
Die Einlegung des Rechtsmittels hat zur Folge, dass das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig wird und daher noch nicht vollstreckt werden kann (sog. aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels). Stellt das höhere Gericht fest, dass das Urteil fehlerhaft ist, wird es aufgehoben.
Ist die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts eingelegt worden?
Berufung kann nur gegen Urteile des Amtsgerichts, Revision kann gegen alle Urteile eingelegt werden. Ist gegen ein Urteil Berufung eingelegt worden, so ist das auf diese Berufung ergehende Urteil anschließend noch mit der Revision angreifbar.