Wer kann Sanktionen erlassen?
Völkerrechtliche Grundlage für die Verhängung von Sanktionen ist der Artikel 41 der Charta der Vereinten Nationen: Sanktionen können nur vom Sicherheitsrat verhängt werden, nicht jedoch von der UN-Generalversammlung.
Welche Staaten sind mit einem Embargo belegt?
Übersicht der Embargomaßnahmen
- Afghanistan. Afghanistan Finanzsanktionen (Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen, Bereitstellungsverbote)
- Armenien. Waffenembargo (betrifft Waffen und Rüstungsgüter)
- Aserbaidschan.
- Belarus (Weißrussland)
- Bosnien.
- Burundi.
- China.
- Demokratische Republik Kongo.
Woher kommt Embargo?
Embargo (von spanisch embargo ‚Beschlagnahme‘, ‚Pfändung‘) ist im Außenhandel und in der Außenhandelspolitik das behördliche Verbot des Exports und/oder Imports von Gütern und Dienstleistungen in einen bzw. aus einem bestimmten Staat.
Warum gibt es Embargos?
Embargos sind meist als Repressalie, Retorsion oder Sanktion auf (angebliches) Fehlverhalten dieser Länder vorgesehen, um Völkerrechtsverletzungen zu bestrafen oder den Staat zu bestimmten Handlungen zu zwingen oder davon abzuhalten.
Was sind die Kritikpunkte an dem Verhängen dieser Sanktionen?
Kritikpunkte an dem Verhängen dieser Sanktionen finden sich vor allem in Bezug auf die humanitäre Situation der Bevölkerung. Am häufigsten werden Sanktionen noch immer gegen Länder aus der Dritten Welt verhängt, in denen ohnehin enorme Defizite in der Versorgung der Bevölkerung sowie wirtschaftlichen Entwicklung bestehen.
Warum haben die USA und die EU Sanktionen verhängt?
Im Streit mit Iran über das Atomprogramm des Landes haben die Uno, die USA und die EU gemeinsam Sanktionen verhängt. Inzwischen zeigt sich die Führung in Teheran kooperativ. Dass es ein international so konzertiertes Vorgehen gegen Russland wie gegen Iran gibt, ist allerdings äußerst unwahrscheinlich.
Was sind die Sanktionen gegen die Embargos?
Erst Sanktionen, dann Embargos. Die umfassendsten Embargos richten sich gegen Nordkorea, Iran und Syrien. Gegen alle drei Staaten gilt ein Waffenembargo sowie ein Lieferverbot für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Hinzu kommen weitere Sanktionen.
Wie überprüft der Zoll Sanktionen?
An Umschlagplätzen wie Häfen überprüft der Zoll, ob die Regeln eingehalten werden. Finanzsanktionen muss die Bundesbank überwachen. Sanktionen werden von der Uno oder EU auf politischer Ebene beschlossen und dann durch EU-Verordnungen oder nationale Gesetze umgesetzt.