Wer steht über dem Militär?
Der Bundesminister der Verteidigung ist Mitglied der Bundesregierung und im Frieden Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte. Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über.
Wer entscheidet über die Bundeswehr?
35 Abs. 2 und 3 GG) entscheidet die Bundesregierung über den Militäreinsatz auf Antrag einer Landesregierung oder (wenn mehrere Länder betroffen sind) eigenständig, dann jedoch unter Vetorecht des Bundesrates.
Kann der Soldat einen solchen Befehl nachgehen?
Der Soldat kann also entscheiden, ob er einem solchen Befehl nachkommt oder nicht. An das Kriterium der Unzumutbarkeit sind jedoch hohe Anforderungen zu stellen. Irrt der Soldat über die Verbindlichkeit eines Befehls und verweigert seine Ausführung, besteht für ihn stets die Gefahr,…
Was sind die fünf Teilstreitkräfte des Militärs?
Die fünf Teilstreitkräfte des Militärs sind juristisch betrachtet Behörden, deren Auftrag das zehnte Buch des United States Code definiert. Drei von ihnen, nämlich die Luftstreitkräfte, das Heer und die Marine, verfügen über ein eigenes Ressort im Pentagon, dem Sitz des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten.
Wie dürfen Vorgesetzte Befehle erteilen?
Vorgesetzte dürfen Befehle nur zu dienstlichen Zwecken und nur unter Beachtung der Regeln des Völkerrechts, der Gesetze und der Dienstvorschriften erteilen ( § 10 Abs. 4 SG). Darüber hinaus gebietet das Rechtsstaatsprinzip, dass ein Befehl die Grundrechte des Soldaten nicht unverhältnismäßig einschränken darf.
Wie werden Befehle im Krieg durchgesetzt?
Mit Befehlen wird in jeder Armee der das Kriegsziel berücksichtigende Wille des Vorgesetzten durchgesetzt. Befehle dienen im Krieg letztlich der Erlangung des Sieges über den Feind oder beim Verteidigungskrieg der erfolgreichen Abwehr eines Angriffskriegs. Damit Befehle auch befolgt werden, unterliegen die Soldaten einer Gehorsamspflicht.