Wie bekomme ich ein Patent?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Wer kann ein Patent beantragen?
Wenn du ein Patent anmelden möchtest, muss deine Erfindung drei grundlegende Voraussetzungen erfüllen:
- Gewerbliche Anwendbarkeit. Als gewerblich anwendbar gilt grundsätzlich alles, was produziert und verkauft werden kann.
- Absolute Neuheit.
- Erfinderische Tätigkeit oder „Erfindungshöhe“
Wann kann ich ein Patent anmelden?
Nicht jede Innovation lässt sich durch ein Patent schützen. Der Patentschutz gilt nur für technische Neuerungen, die die folgenden Kriterien erfüllen: Sie müssen absolut neu sein. Sie müssen auf einer erfinderischen Leistung beruhen.
Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein.
Was ist ein Patentschutz?
Was ist Patentschutz? Das bekannteste gewerbliche Schutzrecht für Erfindung, die den Mittelpunkt Ihrer Geschäftsidee darstellt, ist sicherlich das Patent. Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Wie hoch sind die Gebühren für das Patent?
Wenn Sie das Patent anmelden, werden neben eventuellen Kosten für die Rechtsberatung einmalige Gebühren sowie Kosten für einen Prüfungsauftrag der Patentanmeldung von 350 € fällig. Nach der erfolgreichen Patentanmeldung sind jährliche Gebühren für das Patent bis zum Ablauf des Patentschutzes nach 20 Jahren zu zahlen.