Wie beweist man Arglist?
Wie und von wem ist der Beweis zu erbringen? Grundsätzlich ist die arglistige Täuschung durch den Getäuschten, also durch den Käufer, zu beweisen. Der Verkäufer muss lediglich darlegen, was er wem wann mitgeteilt hat, wie er aufgeklärt hat. Ist der Käufer anderer Ansicht, muss er das Gegenteil beweisen.
Was zählt unter arglistige Täuschung?
Eine arglistige Täuschung liegt regelmäßig dann vor, wenn eine Täuschung über Tatsachen vorsätzlich erfolgt, der Täuschende also weiß und will, dass sein Verhalten zu einem Irrtum des Getäuschten führen werde.
Was versteht man unter Arglist?
Arglist ist Vorsatz. Dabei genügt bedingter Vorsatz (dolus eventualis), etwa wenn der Täuschende zwar nicht sicher weiß, ob die Tatsache falsch ist, er sie aber im Bewusstsein seiner Unkenntnis „ins Blaue hinein“ behauptet.
Was sind arglistige Mängel?
Ein arglistiges Verschweigen ist danach nur gegeben, wenn der Verkäufer den Mangel kennt oder ihn zumindest für möglich hält und zugleich weiß oder doch damit rechnet und billigend in Kauf nimmt, dass der Käufer den Mangel nicht kennt und bei Offenbarung den Vertrag nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt …
Wie lange kann man einen Kaufvertrag anfechten?
arglistige Täuschung, Irrtum oder Drohung. Mit einer formlosen Anfechtungserklärung können Sie einen Vertrag anfechten. Die Frist zur Anfechtung läuft, sobald der Anfechtungsgrund bekannt ist. Das Recht auf Anfechtung verjährt nach 10 Jahren: Eine Vertragsanfechtung ist dann nicht mehr möglich.
Wann verjährt die vorvertragliche Anzeigepflicht?
Verletzt der Versicherungsnehmer weder vorsätzlich noch grob fahrlässig die Anzeigepflicht, kann der Versicherer im Leistungsfall lediglich eine Kündigung aussprechen. Dieses Recht besteht nur in den ersten 5 Jahren der Vertragslaufzeit.
Was sind verschwiegene Mangel?
Arglistig verschwiegener Mangel: Ein arglistig verschwiegener Mangel liegt vor, wenn der Verkäufer sich dessen bewusst ist und ihn trotzdem verheimlicht, wie beispielsweise nicht sofort ersichtlichen Schimmelbefall oder einen feuchten Keller.