Wie darf der Unternehmer die eingetragene Marke nutzen?
Der Unternehmer darf die eingetragene Marke exklusiv nutzen. Der Unternehmer kann Markenrechte via Lizenzierung oder sogar Franchising vermarkten. Durch Markenanmeldung und Eintragung der Marke erhält der Unternehmer einen Markenschutz und damit das ausschließliche Recht an seiner Marke.
Wie können sie eine Marke registrieren?
Wenn Sie eine Marke registrieren möchten, haben Sie verschiedene Möglichkeiten. Sie können die Anmeldung entweder direkt an der Eingangsstelle des Österreichischen Patentamts abgeben oder in den Briefkasten einwerfen. Darüber hinaus ist eine Anmeldung per Post, per Telefax oder online möglich.
Wie hilft der Unternehmer bei der Markenanmeldung?
Er berät den Unternehmer, hilft bei der Markenrecherche und gibt eine Ersteinschätzung über die Erfolgswahrscheinlichkeit der Markenanmeldung ab. Denn mit der Anmeldung einer Marke ist noch nicht garantiert, dass das Markenamt die Anmeldung auch akzeptiert bzw. die Marke am Ende auch im Markenregister einträgt.
Wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich?
Wenn ein Zeichen die Voraussetzungen für das Marke registrieren nicht erfüllt, so kann auch keine Markenanmeldung stattfinden. Doch wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich? Nicht möglich ist das Marke anmelden, wenn ein Zeichen… nicht von anderen unterscheidbar ist. nicht grafisch dargestellt werden kann.
Warum nutzen Gründer eine Marke für ihre Dienstleistung?
Viele Gründer nutzen eine Marke für ihr Produkt oder ihre Dienstleistung. So unterscheiden sie sich vom Wettbewerb und bleiben bei Kunden im Kopf. Mit der Markenanmeldung können Sie diesen Vorteil auch schützen lassen. Die Eintragung erfolgt in Deutschland über das Deutsche Patent- und Markenamt.
Ist die Markenanmeldung ordnungsgemäß und schutzfähig?
Ist die Markenanmeldung formell ordnungsgemäß und die Marke schutzfähig, kann die Eintragung bereits nach einigen Werktagen, spätestens aber bis sechs Monate nach der Anmeldung erfolgen. Über eine beschleunigte Anmeldung muss bei hinreichender Mitwirkung des Anmelders in jedem Fall innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung…
Was ist der Wert einer neu eingetragenen Marke?
Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst. Nach oben sind dem Wert einer Marke keine Grenzen gesetzt.
Wie geht es mit der Registrierung des Markenrechts?
Das Markenrecht sieht für die Erlangung des Markenschutzes in den meisten Fällen eine Registrierung der Kennzeichnung vor. Damit aus dieser dann eine eingetragene Marke wird, muss nach dem Markenrecht ein Eintragungsverfahren absolviert werden.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Welche Gebühren sind bei der Markenanmeldung für eine Marke enthalten?
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Warum sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden?
Eine Markenrecherche sollte vor jeder Markenanmeldung durchgeführt werden. Denn eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung kann teuer werden. Nicht allein wegen der Abmahnkosten, die leicht mehrere tausend Euro erreichen können, sondern Sie müssen unter Umständen auch Ihre Wunschmarke aufgeben oder Ihren Firmennamen ändern.
Wie geht es mit der Markenübertragung?
Bei der Markenübertragung geht die Marke auf den Erwerber über, das heißt der Veräußerer ist nicht mehr Markeninhaber. Dagegen bleibt der Lizenzgeber Inhaber der Marke und erlaubt dem Lizenznehmer nur, die Marke zu verwenden.
Was ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke?
Im Grundsatz ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke um so wertvoller, je stärker sie sich am Markt bei der Zielgruppe etabliert habt. Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst.