Wie dürfen die Gefangenen Zeitungen und Zeitschriften beziehen?
Die Gefangenen dürfen auf eigene Kosten Zeitungen und Zeitschriften in angemessenem Umfang durch Vermittlung der Anstalt beziehen. Diese hat den Gefangenen auch Zugang zum Rundfunk zu ermöglichen. Insoweit sind grundsätzlich auch eigene Hörfunk- und Fernsehgeräte der Gefangenen in den Hafträumen zugelassen. Dürfen Gefangene Besuch empfangen?
Wie kann der Gefangene Telefongespräche führen?
Den Gefangenen kann gestattet werden, auf eigene Kosten Telefongespräche zu führen. Dabei hat er die Telefoneinrichtung der Anstalt zu benutzen, der Besitz und die Benutzung von Mobiltelefonen sind verboten. Die Gefangenen haben ferner das Recht, auf eigene Kosten Schreiben abzusenden und zu empfangen.
Was darf der Gefangene außerhalb des Haftraums tun?
Soweit nichts anderes angeordnet wird, darf der Gefangene in dieser Zeit nicht an Maßnahmen außerhalb des Haftraums teilnehmen, den Raum nicht mit eigenen Gegenständen ausstatten, kein Fernsehen empfangen und nicht einkaufen. Gegenstände für die Freizeitbeschäftigung mit Ausnahme des Lesestoffs sind nicht zugelassen.
Was ist der Mindestlohn für Gefangene?
Gefangene sind keine Arbeitnehmer. Deshalb gilt für sie nicht der Mindestlohn. In den Strafvollzugsgesetzen der Länder ist festgelegt, dass die Vergütung grundsätzlich 9 Prozent des Durchschnittseinkommens aller gesetzlich rentenversicherten Personen im vorvergangenen Jahr beträgt. Im Jahr 2018 sind das 13,15 Euro pro Tag (nicht: pro Stunde).
Welche Freizeit hat der Gefangene im Gefängnis?
Im Gefängnis hat der Gefangene Anspruch auf Gesundheitsfürsorge und Krankenpflege. In der Freizeit darf sich der Gefangene selbst beschäftigen. Dazu gehört die Teilnahme am Sport, an Unterrichtsveranstaltungen, am Fernunterricht und die Teilnahme an Gruppengesprächen oder die Nutzung einer Bibliothek.
Wie wird der Gefangene für seine Arbeit bezahlt?
Für seine Arbeit wird ein Entgelt bezahlt. Der Gefangene darf im Gefängnis Briefe verschicken und empfangen. Der Schriftverkehr mit seinem Verteidiger darf nicht überwacht werden. Dreimal im Jahr kann sich der Gefangene ein Paket mit Nahrungs- und Genussmitteln zuschicken lassen.
Wie darf der Gefangene sich selbst beschäftigen?
In der Freizeit darf sich der Gefangene selbst beschäftigen. Dazu gehört die Teilnahme am Sport, an Unterrichtsveranstaltungen, am Fernunterricht und die Teilnahme an Gruppengesprächen oder die Nutzung einer Bibliothek. Auch darf er Zeitungen und Zeitschriften von außerhalb beziehen. Er darf Bücher und sonstige persönliche Gegenstände besitzen.
Wie hat das Oberste Gericht die Rechte von Gefangenen gestärkt?
Tipp: Das Oberste Gericht (Bundesverfassungsgericht- BVerfG) hat die Rechte von Gefangenen, was die Zensur angeht, gestärkt, so dass freie Meinungsäußerung, wenn auch beschränkt, besteht. So kannst du vieles schreiben, solange du den Namen einer Beamtin nicht direkt nennst (→Kapitel 25.3.