Wie entsteht ein Gesetz für den modernen Rechtsstaat?
Gesetze sind grundlegend für den modernen Rechtsstaat. An ihrem Zustandekommen sind verschiedene Verfassungsorgane beteiligt: von der Gesetzesinitiative über die Abstimmung bis zur Verkündung. Wie ein Gesetz entsteht: Am Beispiel eines Zustimmungsgesetzes Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/.
Wann ist die Maschinenrichtlinie in Kraft?
Dezember 2009 in Kraft und ist eine überarbeitete Fassung der Maschinenrichtlinie, deren erste Version 1989 angenommen worden war. Sie regelt innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes, der Schweiz, Liechtenstein sowie Türkei, Norwegen und Island das Inverkehrbringen von Maschinen.
Was sind die Anforderungen der Maschinenrichtlinie?
Anforderungen der Maschinenrichtlinie 1 zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens ist die Maschine sicher 2 eine sichere Bedienung ist gewährleistet 3 Sicherheits- bzw. 4 Konformitätsbewertungsverfahren mit Risikobeurteilung werden durchgeführt 5 nach erfolgreicher Bewertung: Konformitätserklärung und Anbringen des CE-Kennzeichens Weitere Artikel…
Wie muss eine Maschine konstruiert und herstellt werden?
Wer eine Maschine konstruiert bzw. herstellt, muss folgende Bedingungen erfüllen: die Maschine muss mechanisch und elektrisch sicher gestaltet werden und die Funktionale Sicherheit (z.B. sichere Steuerkreise) muss umgesetzt werden Sicherheits- bzw. Schutzeinrichtungen der Maschine können nicht einfach umgangen werden
Wann kommt der Gesetzesentwurf zum Bundestag?
Der Bundesrat, in dem Vertreter der jeweiligen Länder sitzen, erhält den Gesetzesentwurf vom Bundeskanzler/in und kann dazu innerhalb von sechs Wochen eine Stellung abgeben. Danach kommt der Gesetzesentwurf zum Bundestag und wird in mehreren Sitzungen diskutiert.
Wie wird ein Gesetzesentwurf diskutiert?
Ein von einem Ministerium erarbeiteter Gesetzesentwurf wird in der Regel durch das Kabinett gebilligt und zunächst dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet. Mit dieser Stellungnahme versehen geht der Entwurf in die sogenannte erste Lesung, das heißt: er wird im Bundestagsplenum diskutiert.
Wie ist die Entstehung von Gesetzen in Deutschland gebunden?
Die Entstehung von Gesetzen in Deutschland ist nicht zwangsläufig an diesen Ablauf gebunden. Es gibt einige wenige Ausnahmen: Bei Landesgesetzen, die nur für einzelne Bundesländer gelten, legen die zuständigen Landtage die Entwürfe der Gesetze vor. Eine weitere Ausnahme bildet das europäische Recht.