Wie entsteht ein Gesetz kurz?
Ein von einem Ministerium erarbeiteter Gesetzesentwurf wird in der Regel durch das Kabinett gebilligt und zunächst dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet. Die große Mehrheit aller vom Bundestag verabschiedeten Gesetze muss also durch den Bundesrat bestätigt werden.
Wie wird ein Gesetz beschlossen Deutschland?
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung geht zunächst zur Stellungnahme an den Bundesrat, dann zurück zur Bundesregierung, die eine Gegenäußerung verfassen kann. Daraufhin bringt die Bundesregierung den Entwurf in den Bundestag ein. Ein Gesetzentwurf aus der Mitte des Bundestages wird direkt im Parlament behandelt.
Was ist eine Gesetzgebung?
Gesetzgebung kurz erklärt Ein Gesetz ist eine feste, verbindliche Regel. Diese Regel müssen alle, die in einem Staat leben befolgen. Ein Gesetz wird vom Bundestag beschlossen.
Was braucht man für ein Gesetz?
Als erstes braucht man einen Entwurf, also einen Vorschlag. Die Ideen und Gründe für ein Gesetz können von Petitionen (Unterschriftensammlungen), Verbänden, den Kirchen und anderen gesellschaftlichen Gruppen kommen. Viele Entwürfe sind von der Bundesregierung.
Wie kann das neue Gesetz gültig werden?
Nur wenn die Mehrheit der Abgeordneten für das neue Gesetz stimmt, kann es auch gültig werden. Manchmal muss auch noch der Bundesrat zustimmen. Unterschrieben wird das Gesetz von der Bundeskanzlerin und dem Minister, der dafür zuständig ist. Und als letztes unterschreibt der Bundespräsident. Danach wird das Gesetz gültig.
Was heißen die einfachen Gesetze?
Die einfachen Gesetze heißen auch Einspruchsgesetze. Sie brauchen die Zustimmung des Bundesrates nicht, aber der Bundesrat kann Einspruch erheben. Der Vermittlungsausschuss kann angerufen, wenn sich Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat sich nicht einigen können.