Wie entwickelte sich der Gerichtshof in der Europäischen Gemeinschaft?
Bekanntlich entwickelte der Gerichtshof unter dem Druck der Gerichte der Mitgliedstaaten Rechtsprechung im Bereich der Grundrechte. Nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaften hatte sich der Gerichtshof zunächst der Einführung von Grundrechten in die EG-Rechtsordnung widersetzt (Rechtssache 36/59, Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaft (1960)).
Was hat der Gerichtshof der Europäischen Union zuerkannt?
September 2005 in der Rechtssache C-176/03 ( Kommission gegen den Rat) hat der Gerichtshof der Europäischen Union nämlich die Befugnis zuerkannt, Maßnahmen im Bereich des Strafrechts zu ergreifen, wenn diese „erforderlich“ sind, um die für den Umweltschutz gesteckten Ziele zu erreichen.
Was ist der Internationale Gerichtshof?
Der Internationale Gerichtshof (IGH; französisch Cour internationale de Justice, CIJ; englisch International Court of Justice, ICJ) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast im niederländischen Den Haag.
Wie wendet der Gerichtshof seine Entscheidungen an?
Der Gerichtshof wendet nach Art. 38 seines Statuts bei seinen Entscheidungen an: die von den zivilisierten Staaten anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze. Die gerichtlichen Entscheidungen internationaler Gerichte und „die Lehren der anerkanntesten Autoren der verschiedenen Völker“ dienen als Auslegungshilfe zur Feststellung der Rechtsnormen.
Was ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte?
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein internationaler Gerichtshof, der Beschwerden von Personen prüfen kann, die geltend machen, dass ihre Rechte aus der Europäischen Menschenrechtskonvention verletzt worden sind.
Wie entscheidet der Oberste Gerichtshof über Rechtsmittel?
Der Oberste Gerichtshof entscheidet in der Regel nur über Rechtsmittel, diese dienen der Bekämpfung von Gerichtsentscheidungen. Rechtsmittel sind beim Gericht erster Instanz einzubringen und werden von diesem Gericht mit dem Akt dem Obersten Gerichtshof vorgelegt.
Was ist die offizielle Sprache des Gerichtshofs?
Die Amtssprachen des Gerichtshofs sind Englisch und Französisch. Sie können aber auch in einer der offiziellen Sprachen der Mitgliedsstaaten der Konvention Ihre Beschwerde einbringen. Der Gerichtshof wird Ihnen in der Regel auch in dieser Sprache antworten.