Wie erklärt man den Rechtsstaat?
Bezeichnung für einen Staat, in dem Regierung und Verwaltung nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln dürfen. Zu allererst bedeutet dies: Alles, was staatliche Behörden in Deutschland tun, ist an Recht und Gesetz gebunden.
Was ist der deutsche Rechtsstaat?
Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat mit einer Gewaltenteilung. Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger wählen Parlamente, die die Gesetze beschließen. Die Regierung und die Behörden wenden diese Gesetze an. Die Gerichte sprechen auf Grundlage dieser Gesetze Recht und sind dabei unabhängig.
Was ist das Rechtsstaatsgebot in Deutschland?
Das Rechtsstaatsgebot gehört zu den grundlegenden Prinzipien unseres Staates. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein republikanischer, demokratischer und sozialer Rechtsstaat. So steht es im Grundgesetz [Art. 28 (1) GG]. Zu allererst bedeutet dies: Alles, was staatliche Behörden in Deutschland tun, ist an Recht und Gesetz gebunden.
Was müssen sie in einem Rechtsstaat tun?
Alle müssen sich in einem Rechtsstaat darauf verlassen können, dass die geltenden Gesetze vom Staat und von anderen Mitbürger*innen eingehalten werden. Alle wissen, welche Rechte und welche Pflichten jede und jeder hat. Das ist vergleichbar mit einem Vertrag.
Wie entstand der Begriff des Rechtsstaats?
Der Begriff des Rechtsstaats entstand im 19. Jahrhundert in Deutschland und spielt seitdem eine zentrale Rolle in der deutschen Rechts- und Verfassungsgeschichte. Die meisten anderen Staaten kennen den Begriff nicht, dort ist Rechtsstaat gleichbedeutend mit Verfassungsstaat oder Demokratie.
Was sind Gegensätze zu einem Rechtsstaat?
Gegensätze zu einem Rechtsstaat. Immer wenn ein Staat seinen Entscheidungen nicht die Verfassung zugrunde legt, sondern vielmehr ohne Beschränkungen und eigenmächtig entscheiden und walten darf, liegt das genaue Gegenteil eines Rechtsstaats vor. Bezeichnungen für solche Staaten wären etwa eine Diktatur oder ein Polizeistaat.