Wie finden sie gerichtliche Urteile?
Urteile suchen – In unserer Datenbank finden Sie eine große Anzahl gerichtlicher Entscheidungen aus dem Zivilrecht, Strafrecht und dem öffentlichen Recht. Sie können nach Aktenzeichen (Az.), Gericht, Autor oder Stichwort suchen. Bei einem Aktenzeichen empfiehlt es sich, in der Suchbox „Aktenzeichen“ auszuwählen.
Was ist ein außergerichtlicher Vergleich?
Der sog. Anwaltsvergleich, der durch das Zutun eines bzw. der Rechtsanwälte der Parteien geschlossen wird, ist eine gesetzlich geregelte besondere Form des außergerichtlichen Vergleichs. Daneben kann ein außergerichtlicher Vergleich auch durch eine Mediation erreicht werden.
Was sind die Folgen einer außergerichtlichen Einigung?
Die Folgen einer gelungenen außergerichtlichen Einigung sind relativ eindeutig: Ihre Gläubiger erhalten die im Vergleich festgelegten Zahlungen und Sie als Schuldner oder Schuldnerin werden durch die Erfüllung der vereinbarten Bedingungen schuldenfrei. Häufig treten auch Fragen zu den Schufa-Vermerken auf.
Welche Kriterien sind vor zivilrechtlichen Streitigkeiten zu klären?
Vor welchem Gericht zivilrechtliche Streitigkeiten zu klären sind, ist zunächst abhängig von örtlichen Kriterien. Hierbei kann z.B. auf den Wohnsitz des Beklagten oder den Firmensitz abgestellt werden.
Was ist ein Urteil in der Rechtssprache?
Mit Urteil wird in der Rechtssprache eine gerichtliche Entscheidung bezeichnet, gegen die in der Regel ein Rechtsmittel (Berufung oder Revision) eingelegt werden. Dies hat zur Folge, dass die nächsthöhere Instanz über die Sache ihrerseits mit einem Urteil entscheiden muss (sog. Devolutiveffekt). Das Urteil ist stets vom Beschluss zu unterscheiden.
Wie wird das Gericht dem Urteil zugrunde liegen?
Im Tatbestand wird der dem Urteil zugrunde liegende Sachverhalt so dargestellt, wie er sich dem Gericht nach der letzten mündlichen Verhandlung präsentiert. In den Entscheidungsgründen begründet das Gericht sein Urteil. In der Regel wird das Gericht die Parteien über ihre Rechtsmittel belehren müssen.
Wie wird ein Urteil rechtskräftig?
Ein Urteil wird rechtskräftig, wenn es nicht mehr durch ein Rechtsmittel angefochten werden kann. 1 Diese – sog. formelle – Rechtskraft bewirkt also, daß jeder Rechtsstreit einmal sein Ende findet.