Wie funktioniert die Schuldenbremse?
Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz wird die „strukturelle“, also von der Konjunktur unabhängige, staatliche Neuverschuldung für die Länder verboten und für den Bund auf maximal 0,35 Prozent des nominellen Bruttoinlandsprodukts beschränkt.
Was ist eine Schuldengrenze?
In der BRD ist mit der Finanzreform 1969 dem Bund in Art. 115 GG eine Schuldengrenze vorgegeben worden nach der die Einnahmen aus Krediten die im Haushaltsplan veranschlagten Investitionen nicht überschreiten dürfen und Ausnahmen nur zulässig sind zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts.
Warum kommt es zu einem Haushaltsdefizit?
Kommt es zu einem Haushaltsdefizit, so ist von den finanzpolitisch Verantwortlichen Haushaltsdisziplin gefordert, um wieder einen ausgeglichenen Etat zu erreichen. Dies kann einerseits durch die Erhöhung der Einnahmen und andererseits durch Sparanstrengungen zur Verringerung der Ausgaben geschehen.
Was ist ein negativer Haushaltsdefizit?
Es handelt sich also um einen negativen Saldo beim Bund, in Bundesländern oder einzelnen Gemeinden, d.h. sie verschulden sich ( Staatsverschuldung ). Kommt es zu einem Haushaltsdefizit, so ist von den finanzpolitisch Verantwortlichen Haushaltsdisziplin gefordert, um wieder einen ausgeglichenen Etat zu erreichen.
Was ist ein Haushaltsüberschuss?
Um ein solches Defizit auszugleichen, muss ein Staat in der Regel neue Schulden aufnehmen oder seine Einnahmequellen (Steuern) erhöhen. Sind die Einnahmen einer Volkswirtschaft höher als die Ausgaben, spricht man von einem Haushaltsüberschuss.
Was ist in der Haushaltsdisziplin erforderlich?
Im Rahmen der Haushaltsdisziplin ist es dazu in der Regel erforderlich, so genannte freiwillige Leistungen zu kürzen oder ganz zu streichen. Das kann auf kommunaler Ebene unter Anderem die Schließung von Musikschulen, Büchereien oder Bädern zur Folge haben.