Wie funktioniert eine Patentrecherche?
Die Patentrecherche ist ein wichtiger Schritt zur Patentanmeldung. Mit ihr finden Sie heraus, ob Ihre Erfindung neu ist oder bestehenden Patenten zu ähnlich. Bei der Patentrecherche durchsuchen Sie einschlägige Datenbanken nach Ihrer Erfindung. Eine oberflächliche Patentsuche kann zur Ablehnung des Patents führen.
Wie finde ich heraus ob etwas patentiert ist?
Register finden Sie unter:
- depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
- espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
- USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
- Octimine (Semantisches Recherchetool)
- Google Patents (Patentrecherche von Google)
Woher weiß ich was es schon gibt?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Warum Patentrecherche?
Für die eigene Patentanmeldung ist eine professionelle Recherche oft sinnvoll, da sie über den Stand der Technik weltweit informiert und Voraussetzungen zur Patentierung (insbesondere Neuheit) besser beurteilt werden können.
Was steht in einem Patent?
Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.
Was kostet Patentrecherche?
Rechnen Sie für die Ausarbeitung einer typischen Anmeldung mit Kosten zwischen 3.000 € und 6.000 €. Zusätzlich entstehen in der Recherche- und Prüfungsphase Kosten. Abhängig von der Anzahl an Prüfbescheiden, die der Anwalt beantwortet, können auch hier leicht weitere 1.000-5.000 € entstehen.
Wie sieht eine Patentnummer aus?
Eine Patentnummer (auch Publikationsnummer) ist ein vom Deutschen Patent- und Markenamt für jede eingereichte Anmeldung vergebener Code, bestehend aus einer Buchstaben- und Zahlenkombination. Ein Beispiel für eine Patentnummer ist DE 10 2006 011 652 A1. …
Wie nennt man das Nutzungsrecht auf ein Patent?
Als Patentverletzung bezeichnet man die unrechtmäßige Nutzung von Patenten.
Wie teuer ist ein weltweites Patent?
Bei einem Umfang der wichtigsten Länder können insgesamt leicht Kosten von über 30.000 € entstehen, jedoch sind auch 100.000 € und mehr für eine umfangreiche Patentanmeldung mit großer Patentfamilie nicht unüblich.