Wie gerät ein Lieferer in Verzug?
Der Verkäufer gerät regelmäßig in Lieferverzug, wenn er den Liefertermin nicht einhalten kann. Dabei kommt es in den meisten Fällen nicht auf den Erhalt der Ware, sondern auf das rechtzeitige Absenden durch den Verkäufer an. Verzug tritt im Regelfall aber erst ein, wenn Sie den Verkäufer gemahnt haben.
Was ist eine angemessene Frist bei Lieferverzug?
Gehen Sie bei Standardartikeln von einer Nachfrist von ein bis drei Tagen aus. Bei Sondermaschinen beträgt der Richtwert für die Nachfrist etwa eine Woche. Bitte beachten Sie, dass eine angemessene Nachfrist immer ein Unsicherheitsfaktor ist, wenn solch eine Streitigkeit vor Gericht geht.
Wann ist der Verkäufer in Verzug?
Der Verkäufer gerät automatisch in Verzug, wenn er den Termin schuldhaft versäumt. Der Kunde kann dann gleich Ersatz seines Verzugsschadens verlangen, ohne eigens noch eine Mahnung zu verschicken. Besondere Rechte gibt es bei Bestellungen, die nur für einen bestimmten Termin benötigt werden.
Was versteht man unter Lieferungsverzug?
Bei einem mit dem Händler fest vereinbarten Liefertermin (Fixkauf) liegt Lieferverzug automatisch vor, wenn dieser Termin überschritten wurde. Ist auch dieser erfolglos verstrichen, muss durch eine neue Fristsetzung schriftlich ein letzter Termin gesetzt werden; danach ist der Händler in Lieferverzug. …
Was ist eine angemessene Lieferzeit?
Dagegen ist die Lieferzeit „ca. 2–4 Werktage“ bestimmt genug. Der Verbraucher darf in der Regel erwarten, dass eine vom Versandhandel beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann, wenn nicht auf das Bestehen einer abweichenden Lieferfrist unmissverständlich hingewiesen wird.
Kann man bei Lieferverzug vom Kaufvertrag zurücktreten?
Der Käufer hat bei Lieferverzug die Möglichkeit, den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären. Der Verkäufer muss die Ware nicht mehr liefern und der Käufer kann die Lieferung nicht mehr fordern. Hat der Käufer bereits den Kaufpreis entrichtet, so ist der Verkäufer verpflichtet, den erhaltenen Betrag zurückzuerstatten.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit ein Verkäufer in Lieferungsverzug kommt?
Voraussetzung für den Lieferungsverzug sind einerseits die Fälligkeit und gegebenenfalls die Mahnung und andererseits das Verschulden. Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann der Käufer unterschiedliche Rechte geltend machen, abhängig davon, ob eine angemessene Nachfristsetzung notwendig ist.
Was versteht man unter Zahlungsverzug?
Der Zahlungsverzug ist im BGB unter § 280 und § 286 ff. geregelt. Gesetzlich wird er als „schuldhafte Nichtleistung trotz Möglichkeit, Fälligkeit und Mahnung“ definiert. Genauer noch ist er eine pflichtwidrige Verzögerung einer Leistungshandlung, die der Schuldner selbst verschuldet hat.