Wie ist der Lebensmittelpunkt definiert?
Der Lebensmittelpunkt eines Steuerpflichtigen ist an dem Ort, an den er persönlich gebunden ist. Dies ist regelmäßig dort, wo seine Familie, sein Ehepartner oder sein Lebenspartner wohnen. Der Begriff »Mittelpunkt der Lebensinteressen« ist die Anwendungsvoraussetzung für die doppelte Haushaltsführung.
Was ist der Unterschied zwischen Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt?
Während bei einem Wohnsitz im Inland die inländische Wohnung den räumlichen Mittelpunkt der Lebensverhältnisse bildet, gibt der gewöhnliche Aufenthalt im Inland den örtlichen – also inländischen – Schwerpunkt der Lebensverhältnisse an, ohne dass ortsbezogen eine Wohnung dafür unterhalten werden muss.
Was ist eine Rechtsprechung?
Erklärung zum Begriff Rechtsprechung. Rechtsprechung durch unabhändige Gerichte. Die Rechtsprechung (auch „Judikative“ genannt) ist ein Teil der drei Gewalten. Daneben existierten noch die Exekutive (vollziehende Gewalt) und die Legislative (die Gesetzgebung), die sowohl an das Grundgesetz sowie an Recht und Gesetz gebunden sind.
Wie wird die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gewahrt?
Die Einheitlichkeit der Rechtsprechung wird innerhalb dieser Gerichtshöfe durch den Großen Senat gewahrt. Für die Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung wurde ein spezielles Gesetz erlassen: das „Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtssprechung der obersten Gerichtshöfe“ ( RsprEinhG ), welches zum 01.07.1968 in kraft trat.
Was ist Auswirkungen der Rechtsprechung?
Auswirkungen der Rechtsprechung. Es ist Aufgabe der Rechtsprechung, Rechtsunsicherheit durch Rechtskraft zu beheben. Die Rechtsprechung findet durch Urteile statt, die materielles Recht ändern.
Wie ist die Rechtsprechung geregelt?
Im neunten Abschnitt des Grundgesetzes ist die Rechtsprechung geregelt. Neben allgemeinen organisatorischen Festlegungen über die Einrichtung von Gerichten und die Wahl der Richter finden sich dort auch grundrechtsgleiche Rechte, die sog. Justizgrundrechte.